Konzept BürgermitWirkung Wolfsburg

Am 01.10.2014 hat der Rat der Stadt Wolfsburg einstimmig das „Konzept BürgermitWirkung Wolfsburg“ und die „Regeln für die BürgermitWirkung“ beschlossen. Mit diesem Konzept gibt sich die Stadt einen verbindlichen Rahmen und die MitWirkung aller Bürgerinnen und Bürger erhält ein größeres Gewicht bei der Meinungsbildung zu kommunalpolitischen Vorhaben. Es ist in vereinfachter Sprache verfasst und um kurze bildliche Darstellungen ergänzt. Das Video besitzt keine Untertitel und ist somit leider nicht barrierefrei.

Cover Konzept mit Schatten

Wolfsburg sieht die MitWirkung seiner Bürgerinnen und Bürger als wichtige Voraussetzung für eine zukunftsfähige und bürgerfreundliche Stadt. Schon jetzt werden Bürgerinnen und Bürger auf vielfältige Weise beteiligt. Auch das „Konzept BürgermitWirkung Wolfsburg“ wurde von ihnen zusammen mit Politik und Verwaltung erarbeitet. In dem Konzept werden Abläufe, Rechte, Pflichten und Zuständigkeiten geregelt, welche über gesetzlich vorgeschriebene MitWirkungsverfahren hinausgehen. Ziele sind feste Strukturen und einen verbindlichen Rahmen für das MitWirken an der Gestaltung unserer Stadt zu etablieren und somit für mehr Transparenz und Verlässlichkeit für alle Beteiligten zu sorgen. Sie können unmittelbar ihre Vorschläge, Empfehlungen und Bedenken einbringen.

Ergänzt werden das Konzept und die Regeln um ein Wörterbuch und einen Methodenkoffer. Das Konzept können Sie sie über den untenstehenden Link aufrufen. Gerne können Sie sich auch Ihr gedrucktes Exemplar im „Bürgerbüro mitWirkung“ abholen.

Unter MitWirkung im Sinne des Konzepts verstehen wir alle (informellen) Verfahren über die gesetzlich vorgeschriebenen hinaus wie z.B. die Regelung zur Auslegung von Bebauungsplänen. Gesetzlichen Verfahren werden aber zu Ihrer Information auch in der Vorhabenliste aufgeführt. Die Regelungen des Konzepts beziehen sich aber nur auf die Informellen Verfahren.

ProzessübersichtAm 08.05.2013 hat der Rat der Stadt Wolfsburg einstimmig die Entwicklung eines Konzepts für Bürgerbeteiligung in Wolfsburg beschlossen. Die Stadt Wolfsburg weiß das Engagement und die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger als wichtige Voraussetzung für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung sehr zu schätzen. Dies zeigte sich schon in der Vergangenheit in sehr vielschichtigen und umfassenden Beteiligungsverfahren. 

Mit der Konzeptentwicklung nimmt die Bedeutung der Beteiligung aller Wolfsburgerinnen und Wolfsburger besonders in den Fokus und ist ein ideales Instrument, um für alle Akteure der Stadtgesellschaft – Bürgerschaft, Politik und Verwaltung – einen verbindlichen Rahmen für ein Mehr an Partizipation und Gestaltungsmöglichkeiten zu schaffen.

Das Konzept wurde in einem intensiven Erarbeitungsprozess entwickelt.

Ein intensiver Erarbeitungsprozess heißt:

  • ein Arbeitskreis aus ca. 35 Personen der Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltungsvorstand begleitet den Prozess
  • ca. 100 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt haben sich in 2-tägigen Foren eingebracht
  • ca. 75 Jugendliche wurden jugendgerecht mit der Methode Stadtspieler einbezogen.
  • auch Kinder wurden an 2 Terminen spielerisch mit dem Thema Bürgerbeteiligung beschäftigt und haben eigene Ideen entwickelt
  • aus den Empfehlungen der Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen wurde ein gemeinsames Bürgergutachten erstellt, welches die Grundlage des Konzepts bildete
  • neutrale Prozessbegleitung durch externe Agenturen
  • in einem öffentlichen Bürgermeeting und einem parallel stattfindenden Online-Verfahren hatten alle Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit, Ihre Wünsch einzubringen

Über die untenstehende Zeitleiste können Sie den Prozess nachvollziehen. Zudem finden Sie hier alle Dokumentationen der Konzepterstellung.

Während des Prozesses hat sich zunehmend der Begriff mitWirkung etabliert, der zusätzlich die Identität eines Wolfsburger Konzeptes stärken und unterstreichen soll. So hat der hat der Rat der Stadt Wolfsburg am 01.10.2014 einen einstimmigen Beschluss für das ”Konzept BürgermitWirkung Wolfsburg” gefasst.

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1 Kommentare

T. Walper 21.05.2015 12:18:55

Guten Tag,

ich finde den Ansatz, der hier für die Bürgerbeteiligung geschaffen wird, sehr vielversprechend.

Mich würde interessieren, ob denn nicht auch (Online-)Abstimmungsverfahren für die Bürger interessant sind, in denen über konkrete Stadtplanungsinhalte entschieden werden kann? Gibt es eventuell dazu schon konkrete Überlegungen oder können sich Bürger sogar dieses Abstimmungsverfahren noch selbst im "MitWirkungsverfahren" erarbeiten?

Bürgerbüro mitWirkung 21.05.2015 16:10:33

Hallo T. Walper,

vielen Dank für Ihren Kommentar und ihre Anregung. Momentan befinden wir uns in der Planung einer Online-Bürgerplattform. Dieses Vorhaben ist ebenfalls auf Seite 25 der Vorhabenliste abgebildet. Wann genau die Umsetzung erfolgt ist momentan leider nicht abzuschätzen, da noch einiges an Vorarbeit zu leisten ist. Auch die BürgermitWirkung während der Entwicklung ist ein Thema, mit dem wir uns noch befassen werden.

Ich hoffe wir konnten Ihnen damit weiterhelfen.

Viele Grüße,

Ihr Bürgerbüro mitWirkung

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