Erstaufnahmestelle Wolfsburg

Eine Erstaufnahmeeinrichtung wird vom Land und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) betrieben und soll den reibungslosen Beginn des Asylverfahrens sicherstellen. Sie dient der Asylantragsstellung und Registrierung der Flüchtlinge.

Wer in Deutschland Schutz vor Verfolgung (Asyl) beantragen will, muss sich als Asylsuchender melden. Dazu wendet er/sie sich an eine Erstaufnahmeeinrichtung. Dort werden dann die Personendaten erfasst. Der Bewerber erhält anschließend eine vorübergehende Aufenthaltsgenehmigung. Im nächsten Schritt kann er/sie dann einen Asylantrag stellen. Dies geschieht in einer Außenstelle des Bundesamtes, die der Erstaufnahmeeinrichtung zugeordnet ist.

Die registrierten Flüchtlinge werden nach einem Verteilungsschlüssel („Königsteiner Schlüssel“) auf die unterschiedlichen Bundesländer verteilt. Aufgrund der hohen Anzahl an Flüchtlingen hat das Land Niedersachsen seinerseits im Rahmen der Amtshilfe die Kommunen aufgefordert, zusätzlich nichtregistrierte Flüchtlinge aufzunehmen. Damit wurde verhindert, dass Flüchtlinge kein Dach über dem Kopf haben und obdachlos wären.

Neben der festgelegten Zuweisung von bereits registrierten Flüchtlingen erfolgt seit Oktober 2015 auch in Wolfsburg eine Erstaufnahme von Flüchtlingen. Die in Wolfsburg errichteten Erstaufnahmeeinrichtungen dienen dem Zweck, die ankommenden Flüchtlinge zunächst unterzubringen und zu registrieren. Nach erfolgreicher Registrierung werden die Flüchtlinge dann auf die umliegenden Landkreise und kreisfreien Städte verteilt.

Aufgrund der Vielzahl der Flüchtlinge, die kurzfristig versorgt werden müssen, ist eine Unterbringung in Notunterkünften nicht zu vermeiden. Die Herrichtung geeigneter Unterkünfte, die Registrierung, Verpflegung und gesundheitliche Erstuntersuchung der Flüchtlinge in den Notunterkünften muss und wird von der Stadt Wolfsburg sichergestellt. Dies erfolgt in enger Zusammenarbeit der Stadt Wolfsburg mit den Hilfsorganisationen, den Freiwilligen Feuerwehren sowie zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Das Klinikum Wolfsburg wird dabei unterstützend tätig.

Königsteiner Schlüssel

Die Bezeichnung Königsteiner Schlüssel geht zurück auf das Königsteiner Staatsabkommen der Länder von 1949. Ursprünglich wurde dieser Schlüssel zur Finanzierung wissenschaftlicher Forschungseinrichtungen eingeführt. Die Anwendungsbereiche gehen mittlerweile jedoch weit über den Forschungsbereich hinaus - in diesem Fall regelt er die quotengerechte Verteilung von Asylsuchenden.

Der Schlüssel setzt sich aus zwei Richtwerten zusammen: den Steuereinnahmen (zwei Drittel) sowie der Bevölkerungszahl der Länder (ein Drittel). Die Quote wird jährlich neu ermittelt.

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