Situation der Flüchtlinge in Wolfsburg

Sie fliehen vor Krieg, Hunger und Vertreibung. Experten schätzen, dass derzeit 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht sind. Viele von ihnen suchen Zuflucht in Deutschland und somit auch in Wolfsburg.

Wer ist Flüchtling?

Die Genfer Flüchtlingskonvention (1951) definiert einen Flüchtling als eine Person, die "... aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will..."
Den größten Teil der geschätzten 60 Millionen Flüchtlinge bilden die sogenannten Binnenvertriebene. Die Flucht beschränkt sich bei diesen 38,2 Millionen Menschen auf das eigene Land - internationale Grenzen werden nicht überschritten. Auffällig ist, dass neun von zehn Flüchtlingen in Entwicklungsländern leben. Dies lässt sich damit begründen, dass die meisten Flüchtlinge in ein jeweils angrenzendes Nachbarland fliehen.

In Deutschland stellt sich die Situation wie folgt dar: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat in dem Zeitraum von Januar bis Oktober 758.000 Zugänge von Asylsuchenden registriert. Hochrechnungen zufolge werden im gesamten Jahr 2015 rund eine Million Flüchtlinge in Deutschland erwartet. Aus dieser Anzahl ergibt sich eine festgelegte Aufnahmequote von ca. 95.000 Menschen in Niedersachsen.

Woher kommen die Flüchtlinge?

Die meisten Flüchtlinge, die derzeit in Wolfsburg leben kommen aus Syrien. Daneben sind es vor allem Menschen aus dem Irak, Kosovo, Serbien, Sudan (inklusive Südsudan), Türkei und Afghanistan, die in Wolfsburg Schutz suchen.

Wie kommen Flüchtlinge nach Wolfsburg?

Zuständig für die Verteilung der Flüchtlinge in Niedersachsen ist die Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) mit Sitz in Braunschweig. Die LAB NI unterhält drei Erstaufnahmeeinrichtungen in Friedland, Bramsche-Hesepe bei Osnabrück und Braunschweig. Zudem wurde eine erste private Unterkunft in einem ehemaligen Bundeswehrkrankenhaus in Osnabrück eröffnet. Ferner gibt es eine Vielzahl von Außenstellen – unter anderem hier in Wolfsburg.

Jedes Bundesland hat eine festgelegte Quote an Asylbewerbern aufzunehmen (sogenannter Königsteiner Schlüssel, Zuweisung orientiert sich an der Einwohnerzahl und dem Steueraufkommen), um die damit verbundenen Lasten angemessen zu verteilen. Innerhalb Niedersachsens werden die Flüchtlinge auf die Landkreise und Kreisfreien Städte verteilt (entscheidend für die Verteilung ist die Einwohnerzahl).

Wie viele Flüchtlinge leben in Wolfsburg?

Zurzeit sind rund 2.500 Flüchtlinge in Wolfsburg gemeldet. Diese Zahl setzt sich zusammen aus Asylbewerbern (ca. 900), Flüchtlinge aus humanitären Gründen (ca. 1.400) sowie geduldeten Personen (ca. 200).

Im Jahr 2015 wurden Wolfsburg rund 1.300 Flüchtlinge zugewiesen. Aufgrund der Entwicklungen in den letzten Wochen und Monaten hat das Land Niedersachsen die Zuweisungen für das I. Quartal 2016 nochmals stark angehoben: Das Land plant aktuell bis Ende März rund 50.000 Flüchtlinge auf die Landkreise und kreisfreien Städte zu verteilen. Für die Stadt Wolfsburg bedeutet dies eine Zuweisung von mehr als 1.000 Flüchtlingen allein im I. Quartal 2016, was einer wöchentlichen Zuweisung von durchschnittlich 75 Personen entspricht.

Die Bezeichnung Königsteiner Schlüssel geht zurück auf das Königsteiner Staatsabkommen der Länder von 1949. Ursprünglich wurde dieser Schlüssel zur Finanzierung wissenschaftlicher Forschungseinrichtungen eingeführt. Die Anwendungsbereiche gehen mittlerweile jedoch weit über den Forschungsbereich hinaus - in diesem Fall regelt er die quotengerechte Verteilung von Asylsuchenden.

Der Schlüssel setzt sich aus zwei Richtwerten zusammen: den Steuereinnahmen (zwei Drittel) sowie der Bevölkerungszahl der Länder (ein Drittel). Die Quote wird jährlich neu ermittelt.

Was versteht man unter Asylverfahren?

Asylbewerbern ist der Aufenthalt im Bundesgebiet zur Durchführung ihres Asylverfahrens gestattet. Zuständige Stelle ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Das Bundesamt entscheidet in einem Bescheid über folgende Anträge:

  1. Anerkennung als Asylberechtigter
  2. Vorliegen der Flüchtlingseigenschaft
  3. Subsidiärer Schutz
  4. Vorliegen von Abschiebungsverboten
  5. Ggf. Erlass einer Abschiebungsandrohung
An die Entscheidung ist die Ausländerbehörde gebunden. Asylberechtigte und Inhaber der Flüchtlingseigenschaft erhalten einen Reiseausweis für Flüchtlinge und eine dreijährige Aufenthaltserlaubnis. Nach Ablauf von drei Jahren besteht ein Rechtsanspruch auf die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis, wenn das Bundesamt die Anerkennung nicht widerruft.

Was bedeutet asylberechtigt?

Asylberechtigte sind politisch Verfolgte und genießen im Bundesgebiet die Rechtsstellung nach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (Genfer Konvention).

Was ist eine Flüchtlingseigenschaft?

Ein Ausländer ist Flüchtling im Sinne des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (BGBl. 1953 II S. 559, 560), wenn er sich 

  1. aus begründeter Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe 
  2. außerhalb des Landes (Herkunftsland) befindet,
    - dessen Staatsangehörigkeit er besitzt und dessen Schutz er nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht nicht in Anspruch nehmen will oder
    - in dem er als Staatenloser seinen vorherigen gewöhnlichen Aufenthalt hatte und in das er nicht zurückkehren kann oder wegen dieser Furcht nicht zurückkehren will.
Was bedeutet subsidiär schutzberechtigt?

Ein Ausländer ist subsidiär Schutzberechtigter, wenn er stichhaltige Gründe für die Annahme vorgebracht hat, dass ihm in seinem Herkunftsland ein ernsthafter Schaden droht. Als ernsthafter Schaden gilt:

  1. die Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe, 
  2. Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung oder 
  3. eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts.
Was fällt in die Kategorie Abschiebeverbote?

Ein Ausländer darf nicht abgeschoben werden, soweit sich aus der Anwendung der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (BGBl. 1952 II S. 685) ergibt, dass die Abschiebung unzulässig ist.

Von der Abschiebung eines Ausländers in einen anderen Staat soll abgesehen werden, wenn dort für diesen Ausländer eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit besteht. Gefahren nach Satz 1, denen die Bevölkerung oder die Bevölkerungsgruppe, der der Ausländer angehört, allgemein ausgesetzt ist, sind bei Anordnungen nach § 60a Abs. 1 Satz 1 zu berücksichtigen.

Was ist eine Duldung?

Duldungsinhaber sind meist aus einem erfolglosen Asylverfahren heraus vollziehbar zur Ausreise verpflichtete Ausländer, deren Abschiebung aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht vollzogen werden kann. Duldungsgründe können u.a. ein Abschiebungsstopp, fehlende Flugverbindungen, fehlende Identitätsdokumente oder vorübergehende Reiseunfähigkeit sein.

Beitrag kommentieren

Bitte beachten Sie unsere Richtlinien. Erforderliche Felder sind markiert *
Zu den Nutzungsbedingungen von wolfsburg.de

ABSCHICKEN

VIELEN DANK Ihr Kommentar ist bei uns eingegangen. Dieser wird nun redaktionell geprüft und anschließend veröffentlicht. OK

Hinweis Beim Absenden ihres Kommentars ist leider ein Fehler aufgetreten. Bitte kontaktieren Sie uns stattdessen über das Kontaktformular. OK

Oberbürgermeister Klaus Mohrs

Stellungnahme zum Thema Flüchtlinge in Wolfsburg

Ergänzend zur Stellungnahme finden Sie hier auch das dazugehörige Video