Stellungnahme des Oberbürgermeisters Klaus Mohrs

Liebe Wolfsburgerinnen und Wolfsburger,

verehrte Besucher der städtischen Homepage,

das Thema Flüchtlinge ist nach wie vor hochaktuell – und wird uns auch in den kommenden Wochen und Monaten begleiten. Die derzeitigen Diskussionen sowohl auf Bundesebene als auch auf lokaler Ebene spiegeln dabei den gesamtgesellschaftlichen Tenor wider. Schien der Umgang hinsichtlich Aufnahme und Verteilung der ankommenden Flüchtlinge auf Seiten der Bundesregierung zunächst etwas unstrukturiert, kann man durchaus festhalten, dass sich die notwendigen Maßnahmen mittlerweile bis zu einem gewissen Punkt manifestiert haben. Die gegenwärtige Situation in Wolfsburg kann ohne Frage in eben diesen Kontext eingeordnet werden.

Aufgrund der hohen Anzahl an Flüchtlingen hat das Land Niedersachsen im Rahmen der Amtshilfe die Kommunen bereits vor einiger Zeit aufgefordert, zusätzlich nicht registrierte Flüchtlinge aufzunehmen. Neben der festgelegten Zuweisung von bereits registrierten Flüchtlingen erfolgt also unter anderem auch in Wolfsburg eine Erstaufnahme. Trotz aller damit verbundenen Schwierigkeiten steht für mich außer Frage, dass die Flüchtlinge menschenwürdig untergebracht, willkommen geheißen und in das Wolfsburger Stadtleben einbezogen werden müssen. Dies gehört zu dem Selbstverständnis der Stadt. Wolfsburg war immer weltoffen und multikulturell – und dies sollten wir auch und insbesondere in der gegenwärtigen Situation leben.

Grundsätzlich haben wir uns lange Zeit bemüht, Flüchtlinge möglichst in Wohnungen und den bestehenden Sammelunterkünften unterzubringen. Bei der großen Anzahl, die Wolfsburg innerhalb kurzer Zeit erreicht haben und mitunter erreichen werden, gelingt dies nun nicht mehr in Gänze. Nicht zuletzt in diesem Punkt stehen wir – die Stadt Wolfsburg mitsamt der Verwaltung und den politischen Gremien – in der Pflicht. Nach wie vor befinden wir uns in der glücklichen Situation, dass die Hilfsbereitschaft der ansässigen Organisationen und insbesondere der ehrenamtlichen Helfer ungebrochen ist. Es steht außer Frage, dass die Aufgabe der Betreuung und Unterbringung der Flüchtlinge ohne diese Hilfe kaum in diesem Ausmaß zu schaffen wäre. Jedoch – und diesen Appell richte ich zuvorderst an meine Kolleginnen und Kollegen aus Verwaltung und Politik – dürfen wir uns nicht auf dieser Unterstützung ausruhen.

Die bisher geleistete Arbeit ist beispielhaft und – insbesondere unter den gegebenen Umständen – vorbildlich. Das steht außer Frage und dafür möchte ich mich bei allen Beteiligten bedanken. Jedoch waren die vergangenen Wochen nur der erste Schritt auf einem längeren Weg. Sowohl kurz-, als auch mittel- und langfristig müssen wir uns intensiv mit geeigneten Maßnahmen für eine Integration der künftigen Mitbürgerinnen und Mitbürger beschäftigen. Gewiss gibt es bereits jetzt eine Vielzahl an Instrumenten. Durch die enge Kooperation der unterschiedlichsten Institutionen, Unternehmen, Bildungseinrichtungen usw. sind wir in Wolfsburg dahingehend sehr gut aufgestellt. Aber auch in diesem Punkt ist Vorsicht geboten. Sich auf dem bisher erreichten auszuruhen kann und darf nicht legitim sein. Auch hier gilt: Stillstand ist Rückschritt.

An dieser Stelle möchte ich mich noch einmal mit lobenden Worten an die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt wenden. Selbstverständlich wurden und werden Sorgen geäußert – das ist gut und nachvollziehbar. Das hilft auch uns innerhalb der Verwaltung. Auf bestimmte Situationen kann anders reagiert werden. Diesbezüglich freue ich mich sagen zu können, dass diese Sorgen in der Regel sachlich vorgetragen und durchaus kontrovers diskutiert werden können; ein Gewinn für alle. Und nach wie vor erlebe ich in unserer Stadt eine durchweg positive Stimmung. Verfolgt man die mediale Berichterstattung, können dies nicht alle Städten und Kommunen behaupten. Aber auch hier bin ich mir meiner Verantwortung bewusst. Verwaltung und Politik müssen die Ängste und Sorgen der Bewohner ernst nehmen, müssen sich mit ihnen beschäftigen – nur dann schaffen wir es, das vorherrschende Klima zu wahren, welches grundlegende Bedingung für eine erfolgreiche Flüchtlingspolitik ist.

Stellungnahme Oberbürgermeister Klaus Mohrs zum Thema Flüchtlinge

In einem kurzen Videostatement äußert sich Wolfsburgs Oberbürgermeister Klaus Mohrs zur aktuellen Flüchtlingssituation.

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