Haushaltspläne

Die Finanzwirtschaft der Stadtverwaltung

Für welche Projekte und Investitionen gibt die Stadt Geld aus? Welchen Erträgen/Einzahlungen stehen die Aufwendungen/Auszahlungen gegenüber? Diese und noch viele weitere Fragen können durch einen Blick in den Haushaltsplan der Stadt Wolfsburg beantwortet werden.

Der Haushaltsplan liegt auf einem Schreibtisch © Andreas Thiemann

Pressemitteilung vom 20.12.2017

Haushalt 2018 im Rat eingebracht

Volumen des Wolfsburger Etats liegt bei 498 Millionen Euro

Der Haushaltsentwurf 2018 wurde heute im Rat der Stadt Wolfsburg eingebracht. Danach stehen Aufwendungen mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 498 Millionen Euro Erträgen in Höhe von 448 Millionen Euro gegenüber. Daraus resultiert ein geplanter Fehlbedarf von 50 Millionen Euro. Aufgrund der bislang noch vorhandenen städtischen Überschussrücklage kann dennoch ein fiktiver Haushaltsausgleich erreicht werden. Zum Jahresabschluss 2018 erfolgt eine Verrechnung des tatsächlichen Fehlbedarfs mit der städtischen Überschussrücklage.

Trotz höherer Gewerbesteuererträge im Vergleich zum Vorjahr, kann ein Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen in den Jahren 2018 und 2019 noch nicht in dem bislang geplanten Umfang eingerechnet werden. So waren in der mittelfristigen Finanzplanung des Haushalts 2017 für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 jeweils 150 Millionen Euro eingeplant. Im Verwaltungsentwurf 2018 wurden die Ansätze jeweils auf 135 Millionen Euro reduziert.
Erst ab den Haushaltsjahren 2020 und Folgejahren werden Gewerbesteuererträge in Höhe von 150 Millionen Euro erwartet. Allerdings wird die künftige Gewerbesteuerertragssituation in den kommenden Monaten weiterhin genau zu betrachten sein. Der Fehlbedarf resultiert neben geringeren Gewerbesteuererwartungen allerdings auch aus geänderten Rahmenbedingungen. So belasten die Erfüllung der Grundaufgaben und verschiedener gesetzgeberischer Entscheidungen den Ergebnishaushalt zunehmend.

Neben den Neu- und Modernisierungsbauten im Kindertagesstätten- und Bildungsbereich sowie Änderungen bei den Sozialausgaben sind auch der Ausbau der Infrastruktur, Schaffung von Wohnraum und die Anforderungen rund um die Digitalisierung und Elektromobilität für die Stadtentwicklung unerlässliche Themenfelder.
Die Schwerpunkte liegen im Ergebnishaushalt 2018, wie in den vorangegangenen Haushaltsjahren, in den Bereichen Soziales mit Sach- und Personalaufwendungen in Höhe von 99,6 Millionen Euro (2017: rund 91,6 Millionen Euro) sowie Jugend mit etwa 83,0 Millionen Euro (2017: rund 72,8 Millionen Euro).

In der mittelfristigen Finanzplanung bis 2021 muss derzeit ein Fehlbedarf zwischen 48 und 73 Millionen pro Jahr eingeplant werden. Dieser Fehlbedarf soll weiterhin stufenweise durch intensive Konsolidierungsbemühungen und durch weitere Inanspruchnahme der städtischen Überschussrücklage (reiner Buchwert) ausgeglichen werden.
Für Investitionen sind in 2018 Mittel in Höhe von rund 79,4 Millionen Euro vorgesehen und somit gegenüber den Vorjahren (2016: 157,5 Millionen Euro, 2017: 124 Millionen Euro) sowie in der mittelfristigen Planung nochmals deutlich reduziert.

„Wir müssen den Gürtel enger schnallen. Die Stadtentwicklung wird dabei aber nicht kaputt gespart. Priorität haben weiterhin Familien- und Kinderfreundlichkeit, die Schaffung von Wohnraum und Digitalisierung“, sagt Oberbürgermeister Klaus Mohrs und gibt dabei einen Ausblick auf die Schwerpunkte des Investitionsprogramms 2018.
Für Erweiterungs- und Erneuerungsvorhaben an Schulen sind rund 16,1 Millionen Euro und an Kindertagesstätten rund 15,4 Millionen Euro eingeplant. Für die Schaffung von Wohnraum sind rund 6,8 Millionen Euro und für Mobilität und Digitalisierung rund 5,7 Millionen Euro vorgesehen.
Bereits im laufenden Haushaltsjahr mussten Liquiditätskredite aufgenommen werden. Dies wird auch in 2018 erforderlich sein, um die laufenden Ausgaben finanzieren zu können. Darüber hinaus muss die Stadt Wolfsburg ihre Investitionen im Wesentlichen über Investitionskredite finanzieren.
Gerade mit der Einbringung des Verwaltungsentwurfes 2018 wurde heute ein Investitionskredit in Höhe von 79 Millionen Euro aufgenommen. Die Stadt Wolfsburg zählt daher nicht mehr zu dem Kreis der im Kernhaushalt schuldenfreien Kommunen in Deutschland.
Der Entwurf wird nun in den kommenden Wochen in den Fachausschüssen und in den Ortsräten beraten und soll am 14. März 2018 im Rat der Stadt verabschiedet werden.

„Eine durchschnittliche Einnahmesituation reicht in Wolfsburg heute nicht mehr aus, um den Haushalt auszugleichen. Auch wenn man davon ausgeht, dass sich die Gewerbesteuer-Einnahmesituation in den nächsten Jahren wieder verbessert, gilt es, den Haushalt der Stadt Wolfsburg wetterfester zu machen und nicht nur an Höchsteinahmen zu orientieren. Der finanzwirtschaftliche Rahmen zum Haushalt 2018 stellt den richtigen Schritt zur Gegensteuerung dar“, erläutert Erster Stadtrat und Stadtkämmerer Werner Borcherding.
Die einzelnen Daten zum Haushaltsentwurf 2018 sind auch unter www.wolfsburg.de/interaktiverhaushalt zu finden.


Pressemitteilung vom 22.09.2017

Im Vorgriff auf den Haushalt 2018: Finanzwirtschaftlicher Rahmenplan im Ausschuss vorgestellt

Mit dem finanzwirtschaftlichen Rahmenplan zum Haushalt 2018 beschäftigte sich heute Abend, Donnerstag, 21. September, der Ausschuss für Finanzen, Controlling und Haushaltskonsolidierung. Der Rahmen sieht im Ergebnishaushalt einen Fehlbedarf von maximal 50 Millionen Euro vor. Der Etat 2018 wird erneut erheblich defizitär sein. Dies verkleinert auch die Handlungs- und Gestaltungsspielräume für die Stadt Wolfsburg.

Im Haushalt 2017 ist für das Haushaltsjahr 2018 in der mittelfristigen Finanzplanung ein Fehlbedarf von rund 69 Millionen Euro vorgesehen gewesen. Dieser wird mit nunmehr 50 Millionen Euro deutlich unterschritten, ohne dass sich an der grundsätzlichen Problematik etwas ändert.

Der in der mittelfristigen Finanzplanung für 2018 vorgesehene, gegenüber 2017 deutlich erhöhte, Gewerbesteueransatz ist unter realistischer Betrachtung um 15 Millionen Euro auf 135 Millionen Euro zu verringern. Dies bedeutet immerhin noch eine Erhöhung um etwa 20 Millionen Euro gegenüber dem Planansatz 2017. Des Weiteren ist zu berücksichtigen, dass in der mittelfristigen Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2018 eine Ausschüttung bei den Beteiligungen in Höhe von fünf Millionen Euro geplant war, die aufgrund der Entwicklungen nicht eintreten wird.

Unter Berücksichtigung dieser beiden Aspekte wäre das Defizit gegenüber der mittelfristigen Finanzplanung auf rund 89 Millionen Euro angestiegen. Insgesamt betrachtet, sind Konsolidierungsbeiträge in einer Größenordnung von etwa 40 Millionen Euro erforderlich, um eine Reduzierung auf einen Fehlbedarf von 50 Millionen Euro zu erreichen. Diese Größenordnung lässt sich nicht nur durch Einsparungen erwirtschaften, erforderlich sind auch Mehrerträge.

Der Personalaufwand soll auf insgesamt 140 Millionen Euro gedeckelt werden. Diese Personalkosten beinhalten dann auch notwendige Mehrstellen für die neuen Einrichtungen in der Kindertagesbetreuung. Dies waren im laufenden Jahr 2017 immerhin 100 Stellen, von denen mittlerweile auch 80 besetzt sind, um den Betrieb der neuen Kindertagesstätte zu ermöglichen.

Der Mittelansatz für Einzelmaßnahmen der großen Bauunterhaltung soll zukünftig jährlich neun Millionen Euro betragen und orientiert sich an der tatsächlichen Abarbeitungsgröße in den vergangenen Jahren.

Darüber hinaus bedarf es als weiteren Konsolidierungsbeitrag ordentlicher Mehrerträge. Die Verwaltung ist für den finanzwirtschaftlichen Rahmenbeschluss von einem ordentlichen Mehrertrag in einer Größenordnung von 20 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2018 ausgegangen. Dies soll durch die Veräußerung von Vermögen einer städtischen Beteiligung erzielt werden.

Im Haushaltsjahr 2018 müssen aller Voraussicht nach Liquiditätskredite in Anspruch genommen werden. Insgesamt müssen daher im Ergebnishaushalt weitere intensive Konsolidierungsanstrengungen unternommen werden.

Die Stadt Wolfsburg braucht auch in künftigen Jahren weitere Reduzierungen auf der Ausgabenseite und Einnahmeerhöhungen, wo die Möglichkeit gegeben ist. Trotzdem wird es auch Mehrausgaben, zum Beispiel zur Erfüllung des Rechtsanspruches auf Kindertagesbetreuung, geben. Es kommen noch weitere Herausforderungen, wie beispielsweise aus dem Bundesteilhabegesetz, auf die Stadt Wolfsburg zu, die zur Umsetzung ebenfalls mehr Personal erfordern.

Im finanzwirtschaftlichen Rahmenbeschluss für das Haushaltsjahr 2018 ist eine deutliche Reduzierung des Investitionsvolumens auf maximal 80 Millionen Euro vorgesehen. Hier ist ebenfalls eine Anpassung auf die tatsächliche Abarbeitungsgröße in vorausgegangenen Haushaltsjahren erfolgt.

Investitionen können nur erfolgen, wenn sie zwingend notwendig sind. Das Investitionsprogramm umfasst überwiegend Fortsetzungsmaßnahmen, aber nach wie vor auch zwingende Maßnahmen aus den Bereichen Kindertagesbetreuung, Bildung sowie sonstige Maßnahmen zur künftigen Entwicklung der Stadt Wolfsburg in den Bereichen Wohnen und Digitalisierung.

Die Investitionen müssen im Haushaltsjahr 2018 aller Voraussicht nach ebenfalls über Investitionskredite finanziert werden. Damit fallen Zinsen und Tilgung an, die neben den ohnehin zu berücksichtigenden Folgekosten aus Investitionen, den Ergebnishaushalt zusätzlich belasten. Die Stadt muss daher auch Investitionen reduzieren und mit Prioritätensetzung auf das Notwendige und Machbare für die Zukunftsgestaltung der Stadt begrenzen.


Auf dieser Seite finden Sie den im Rat der Stadt Wolfsburg am 05.04.2017 beschlossenen Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 mit Finanzplanung bis 2020. Der Haushaltsplan besteht aus insgesamt vier Teilen und kann hier eingesehen, heruntergeladen und ausgedruckt werden.

Der aktuelle Haushalt: 

Haushaltsplan 2017 - Band 1

  • Haushaltssatzung
  • Vorbericht
  • Rahmenrichtlinien
  • Wirtschaftspläne
  • Ergebnisplan
  • Finanzplan
Das Dokument zum Herunterladen (*PDF - öffnet sich in einem neuen Fenster)


Haushaltsplan 2017 - Teilhaushalte mit Investitionsprogramm - Band 2

Investitionsprogramm unter anderem mit folgenden Themenbereichen:

  • Vorstandsbereich Oberbürgermeister
  • Vorstandsbereich Erster Stadtrat (unter anderem Bürgerdienste, Feuerwehr und Soziales)
  • Vorstandsbereich Jugend, Bildung und Integration
  • Vorstandsbereich Finanzen und Kultur
  • Vorstandsbereich Bau
  • Zukunftsprogramm

Das Dokument zum Herunterladen (*PDF - öffnet sich in einem neuen Fenster)


Haushaltsplan 2017 - Eckdaten der Finanzplanung, Haushaltsanalyse - Kennzahlen und Finanzdaten- Band 3

  • Eckdaten der Finanzplanung 
  • Haushaltsanalyse 
  • Kennzahlen und Finanzdaten

Das Dokument zum Herunterladen (*PDF - öffnet sich in einem neuen Fenster)


Haushaltsplan 2017  - Beteiligungsbericht - Band 4

Das Dokument zum Herunterladen (*PDF - öffnet sich in einem neuen Fenster)


Haushaltsbroschüre

Archiv

Hinweis: Die nachfolgenden Dokumente stehen Ihnen hier im *PDF-Format zur Verfügung und öffnen sich jeweils in einem neuen Fenster. Einige Dateien, z.B. die Jahresabschlüsse, haben eine Dateigröße von 20MB und mehr.


Beitrag kommentieren

Bitte beachten Sie unsere Richtlinien. Erforderliche Felder sind markiert *
Zu den Nutzungsbedingungen von wolfsburg.de

ABSCHICKEN

VIELEN DANK Ihr Kommentar ist bei uns eingegangen. Dieser wird nun redaktionell geprüft und anschließend veröffentlicht. OK

Hinweis Beim Absenden ihres Kommentars ist leider ein Fehler aufgetreten. Bitte kontaktieren Sie uns stattdessen über das Kontaktformular. OK

Interaktiver Haushalt der Stadt Wolfsburg

Ergebnisplan / Finanzplan / Investitionen

Direktlink Öffnungszeiten
Direktlink Bürgerservice
Direktlink Stadtverwaltung