Ratssitzung live

Die Sitzungen des Rates der Stadt Wolfsburg

An dieser Stelle haben Sie die Möglichkeit, die Sitzungen des Rates der Stadt Wolfsburg live anzuschauen.


Die Liveübertragung der Ratssitzung 03.07.2019 ist beendet. Wir bedanken uns für Ihr Interesse und hoffen, Sie zur nächsten Sitzung am 02.10.2019 an dieser Stelle wieder begrüßen zu dürfen.

Die Aufzeichnung der Ratsitzung am 03.07.2019 steht Ihnen hier in Kürze zum Anschauen zur Verfügung


Ausrufezeichen; Foto: M. Schuppich/Fotolia.com

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Aufzeichnung der 21. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg vom 03.07.2019

 

Mit Klick auf die einzelnen Tagesordnungspunkte springen Sie an den jeweiligen TOP der Aufzeichnung


Bitte beachten Sie, dass Sie die Übertragung erst starten müssen, bevor Sie einen bestimmten Tagesordnungspunkt anwählen können.

Ö 1 Einwohnerfragestunde
Ö 2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 22.05.2019 2019/505
Ö 3 Anfragen an den Rat der Stadt
Ö 3.1 Falschparken auf Geh- und Radwegen F 2019/0110
Ö 3.2 Tuberkulosefall der Peter Pan Schule F 2019/0111
Ö 3.3 Platanenbewässerung in der Porschestraße F 2019/0112
Ö 3.4 Förderanträge F 2019/0113
Ö 3.5 Anfrage zu Wasserversorgung und Bewässerung von Wäldern im Stadtgebiet F 2019/0115
Ö 3.6 Bewässerung von Grünanlagen und Bäumen F 2019/0116
Ö 4 Wahl einer/s stellvertretenden Ratsvorsitzenden V 2019/1138
Ö 5 Resolution des Rates der Stadt Wolfsburg zur Grundsteuerreform V 2019/1136
Ö 6 Neubesetzungen aufgrund des Wechsels eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zur FDP-Fraktion
Ö 6.1 Umbesetzung des Verwaltungsausschusses, hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zu der FDP-Fraktion V 2019/1142
Ö 6.2 Umbesetzung des Ausschusses für Finanzen, Controlling und Haushaltskonsolidierung, hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zu der FDP-Fraktion V 2019/1144
Ö 6.3 Umbesetzung des Ausschusses für Migration und Integration, hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zu der FDP-Fraktion V 2019/1145
Ö 6.4 Umbesetzung des Bildungshausausschusses,hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zu der FDP-Fraktion V 2019/1146
Ö 6.5 Umbesetzung des Kulturausschuss, hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zu der FDP-Fraktion V 2019/1147
Ö 6.6 Umbesetzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Energie und Umwelt sowie Feuerwehr, hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zu der FDP-Fraktion V 2019/1148
Ö 6.7 Umbesetzung des Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtmarketing und Strategische Planung (Strategieausschuss), hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zu der FDP-Fraktion V 2019/1149
Ö 6.8 Umbesetzung des Schulausschusses, hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zu der FDP-Fraktion V 2019/1150
Ö 6.9 Umbesetzung des Sportausschusses, hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zu der FDP-Fraktion V 2019/1151
Ö 6.10 Umbesetzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses, hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zu der FDP-Fraktion V 2019/1152
Ö 6.11 Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses, hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zu der FDP-Fraktion V 2019/1153
Ö 6.12 Umbesetzung des Klinikumsausschusses, hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zu der FDP-Fraktion V 2019/1154
Ö 6.13 Umbesetzung des Planungs- und Bauausschusses, hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zu der FDP-Fraktion V 2019/1155
Ö 6.14 Umbesetzung des Beirates für Digitalisierung, hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zu der FDP-Fraktion V 2019/1156
Ö 6.15 Umbesetzung der Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der CongressPark Wolfsburg GmbH,hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zu der FDP-Fraktion V 2019/1157-1
Ö 6.16 Umbesetzung der Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Hallenbad - Zentrum junge Kultur Wolfsburg GmbH, hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zu der FDP-Fraktion V 2019/1158-1
Ö 6.17 Umbesetzung der Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Neuland Wohnungsgesellschaft mbH,hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zu der FDP-Fraktion V 2019/1159-1
Ö 6.18 Umbesetzung der Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Planetarium Wolfsburg GmbH, hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zu der FDP-Fraktion V 2019/1160
Ö 6.19 Umbesetzung der Vertretung der Stadt Wolfsburg in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Celle-Gifhorn-Wolfsburg,hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zu der FDP-Fraktion V 2019/1161
Ö 6.20 Umbesetzung der Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Stadtwerke Wolfsburg AG,hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zu der FDP-Fraktion V 2019/1162-1
Ö 6.21 Umbesetzung der Vertretung der Stadt Wolfsburg im Verwaltungsrat der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung Kommunale Anstalt, des öffentlichen Rechts (WAS AöR), Bestätigungsbeschluss für die Beschäftigtenvertreter,hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zur FDP-Fraktion V 2019/1163
Ö 6.22 Umbesetzung der Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Wolfsburger Beschäftigungs gGmbH, hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zur FDP-Fraktion V 2019/1165-1
Ö 6.23 Umbesetzung der Vertretung der Stadt Wolfsburg im Verwaltungsrat der Wolfsburger Entwässerungsbetriebe Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WEB AöR),hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zur FDP-Fraktion V 2019/1166-1
Ö 6.24 Umbesetzung der Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH, hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zur FDP-Fraktion V 2019/1167
Ö 6.25 Umbesetzung der Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Wolfsburger Schulverpflegungs GmbH, hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zur FDP-Fraktion V 2019/1168
Ö 6.26 Umbesetzung der Vertretung der Stadt Wolfsburg im Verwaltungsrat der Wolfsburger Struktur- und Beteiligungsgesellschaft Anstalt des öffentlichen Rechts (WSB AöR), hier: Wechsel eines Ratsmitgliedes von der CDU-Fraktion zur FDP-Fraktion V 2019/1169-1
Ö 7 Kostenfortschreibung NGA-Masterplanung Wolfsburg; Breitbandausbau in den Ortsteilen Almke, Neindorf (tlw.) und Ilkerbruch (inkl. Mülldeponie),Zustimmung zur Bereitstellung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NkomVG - Bezug: K 2016/0019 und V 2018/0719 V 2019/1105
Ö 8 Umlegung der L 290 im Zuge des Verkehrskonzeptes Wolfsburg Süd – Ost - Planungsbeschluss V 2019/0986
Ö 9 Dieselstraße; Abschnitt Lerchenweg bis Zollstraße; vierspuriger Ausbau - Planungsbeschluss- V 2019/0998
Ö 10 Alternative Grüne Route (AGR); Reislinger Straße bis Hehlinger Kreisel -Planungsbeschluss V 2019/1003
Ö 11 7. Änderung Flächennutzungsplan 2020plus, "Nahversorgung Dresdener Straße“ im Stadtteil Fallersleben - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - Bebauungsplan "Nahversorgungsmarkt Dresdener Straße/ Berliner Straße" mit örtlicher Bauvorschrift im Stadtteil Fallersleben - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - V 2019/1095
Ö 12 Bebauungsplan „Glockenberg-Ost“, 3. Änderung im Stadtteil Fallersleben der Stadt Wolfsburg -Satzungsbeschluss - V 2019/1094
Ö 13 3. Änderung des Bebauungsplanes „Heidgarten“ im Stadtteil Vorsfelde - Satzungsbeschluss - V 2019/1051
Ö 14 Bebauungsplan "Sülpke B, 5. Änderung" im Ortsteil Ehmen,- Satzungsbeschluss – V 2019/1078
Ö 15 Bebauungsplan "Innere Ortslage, 2. Änderung" mit örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Wendschott der Stadt Wolfsburg -Auslegungsbeschluss- V 2019/1042
Ö 16 Bebauungsplan "Nahversorgung Allerstraße" mit örtlicher Bauvorschrift im Stadtteil Teichbreite - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - V 2019/1093
Ö 17 „Projekt Westhagen“ – Beschluss über die erweiterte Förderung des Rückbaus der Wohnanlage Dessauer Straße 14-20 (2. Bauabschnitt) und Zustimmung zur Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 119 NKomVG V 2019/1092
Ö 18 Parkraumbewirtschaftung Fallersleben -Objektbeschluss V 2019/1115-1
Ö 19 Ausschreibung der Stromlieferverträge Stadt Wolfsburg und städtische Gesellschaften für 2020 ff; Kriterium: Ökostrombezug und Mehrkosten V 2019/1104
Ö 20 Festplatz Allerpark: Erneuerung von Trafostationen, Objektbeschluss V 2019/1125
Ö 21 Wahl des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Warmenau V 2019/1050
Ö 22 Beschaffungsvariantenvergleich zur Realisierung der Zwei-Wachen-Strategie in Wolfsburg: Vorbereitende Maßnahmen zur Erstellung einer Planungsvorlage; Zustimmung zur Bereitstellung einer überplanmäßigen Aufwendung gem. § 117 NKomVG V 2019/1122
Ö 23 Anbau einer Fahrzeughalle an das Gebäude Dieselstraße 18a (ehemals Veterinäramt); Zustimmung zur Bereitstellung einer überplanmäßigen Aufwendung gem. § 117 NKomVG V 2019/1123
Ö 24 Lärmaktionsplan der Stadt Wolfsburg
Ö 24.1 Ergänzende Erklärung zur Vorlage V 2019/1119 - öffentlich, Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stadt Wolfsburg zum Umstezung der 3. Stufe der Umgebungslärmrichtlinie B 2019/0129
Ö 24.2 Lärmaktionsplan der Stadt Wolfsburg zur Umsetzung der dritten Stufe der Umgebungslärmrichtlinie V 2019/1119
Ö 25 ABSETZUNG - Beschaffungsvariantenvergleich zum Neubau des Bildungs- und Freizeitzentrums in Wolfsburg Westhagen: Vorbereitende Maßnahmen zur Erstellung einer Planungsvorlage V 2019/1090
Ö 26 Grundschule Schunterwiesen, Standort Heiligendorf, Brandschutzmaßnahmen - Objektbeschluss - V 2019/1076
Ö 27 Erneuerung der Aufzugsanlage im Haus E der Berufsbildenden Schulen 2 (BBS 2), Kleiststr. 44 -Objektbeschluss- V 2019/1087
Ö 28 Sanierung von vier Treppenaufgangsbereichen an der Grundschule Eichendorff V 2019/1107
Ö 29 Brandschutztechnische Ertüchtigung der Leonardo da Vinci Grund- und Gesamtschule (LdV), Gebäude E, Franz-Marc-Str. 2 - Planungsbeschluss - V 2019/1101
Ö 30 Ganztagsschulkonzept der Grundschule Wohltberg V 2019/1098
Ö 31 Verpflegung an Wolfsburger Schulen: Änderung der Gebührensatzung V 2019/1096
Ö 32 Beschluss über den Aktionsplan "Kinderfreundliche Kommune" zur Verlängerung des Siegels "Kinderfreundliche Kommune" V 2019/1060
Ö 33 Integrierte Jugendhilfeplanung, zweiter Zyklus, Wirkungsziele für die Jahre 2018-2023 V 2019/1058
Ö 34 Erneuerung SDC Gebäudeleittechnik V 2019/1040
Ö 35 Klinikum - Errichtung eines neuen Rechenzentrums - Planungsbeschluss - V 2019/1086
Ö 36 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wolfsburg V 2019/1134
Ö 37 Straßenbenennung Baugebiet „An der Gärtnerei“, Ehmen V 2019/1097
Ö 38 Stellvertreter/in für Oberbürgermeister Klaus Mohrs im Kreditausschuss der Sparkasse Celle-Gifhorn-Wolfsburg V 2019/1056-1
Ö 39 Vertreter der Stadt Wolfsburg in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig A 2019/0304
Ö 40 ABSETZUNG - Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien A 2019/0306
Ö 41 Umbenennung im Ausschuss SchwefelBad Fallersleben | FDP-Fraktion A 2019/0320
Ö 42 Umbenennung im Beirat für Internationale Beziehungen | FDP-Fraktion A 2019/0321
Ö 43 Umbenennung im Aufsichtsrat Aufbau-Gesellschaft Wolfsburg mbH | FDP-Fraktion A 2019/0322
Ö 44 Annahme von Spenden- und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2019 V 2019/1139-1