Ratssitzung live

Die Sitzungen des Rates der Stadt Wolfsburg

An dieser Stelle haben Sie die Möglichkeit, die Sitzungen des Rates der Stadt Wolfsburg live anzuschauen.


Die nächste Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg findet am Mittwoch, 22.05.2019 statt. Wir freuen und, sie zur Liveübertragung an dieser Stelle wieder begrüßen zu dürfen.

Lesen Sie hier die Tagesordnung der Sitzung

Ausrufezeichen; Foto: M. Schuppich/Fotolia.com

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Aufzeichnung der 19. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg vom 28.03.2019


Eröffnung der öffentlichen Sitzung
1 Einwohnerfragestunde
2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 06.02.2019 2019/503
3 Anfragen an den Rat der Stadt
3.1 Onlinezugangsgesetz F 2019/0095 Kenntnisnahme
3.2 Mitgliedschaft im Deutschen Verband für Post, Informationstechnologie und Telekomunikation e.V. (DVPT) F 2019/0097 Kenntnisnahme
3.3 Beschlüsse anzeigen EU-Fördermittel F 2019/0098 Kenntnisnahme
3.4 E-Cube am Wolfsburger Hauptbahnhof F 2019/0099 Kenntnisnahme
4 Städtische Beteiligung an der Neuland Wohnungsgesellschaft mbH V 2019/1021 Entscheidung
5 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 mit Finanzplanung bis 2022
5.1 Straßenausbaubeiträge
5.1.1 - ERGÄNZUNG - Stellungnahme zum Fraktionsantrag A 2019/0259 der AfD-Fraktion "Haushalt 2019 - Straßenbaubeiträge" K 2019/0488 Kenntnisnahme
5.1.2 - ERGÄNZUNG - Straßenbaubeiträge A 2019/0259 Entscheidung
5.2 - ERGÄNZUNG - Kürzung für die Gelder bei der WMG A 2019/0274 Entscheidung
5.3 Beschlüsse anzeigen Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 mit Finanzplanung bis 2022 V 2019/1039 Entscheidung
Pause
6 Durchführung eines Modernisierungs- und Haushaltsoptimierungsprozesses V 2019/1033 Entscheidung
7 Ausschreibung Sicherheitsdienst V 2019/0997 Entscheidung
8 Erweiterung, Sanierung und Modernisierung des Schulzentrums Vorsfelde im Rahmen eines ÖPP-Modells mit der Wolfsburger Schulmodernisierungsgesellschaft (WSM) - Patronatserklärung
9 Zusammenlegung der Sparkassen Gifhorn-Wolfsburg und Celle V 2019/1038 Entscheidung
10 Vergabekriterien für städtische Baugrundstücke V 2018/0851-1 Entscheidung
11 Open Data Satzung V 2019/1012 Entscheidung
12 - ABSETZUNG - Erhaltungssatzung der Stadt Wolfsburg für die Altstadt des Stadtteiles Fallersleben - Satzungsbeschluss - V 2018/0885 Entscheidung
13 Bebauungsplan "Handwerkerviertel Teil II" im Stadtteil Stadtmitte - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss- V 2019/0993 Entscheidung
14 Abschluss eines Erschließungsvertrages für die Wohnbauflächen Dreyers Kamp in Sülfeld, BG „Nördlich Wettmershagener Straße“ V 2019/0951 Entscheidung
15 Umgestaltung Goethepark 2.BA -Mehrkostenbeschluss- V 2019/1007 Entscheidung
16 Kästorf; Anpassung Knotenpunkt Breiter Föhrd -Objektbeschluss- V 2018/0945 Entscheidung
17 Erneuerung von Lichtsignalanlagen -Objektbeschluss- V 2018/0930 Entscheidung
18 Verbindungsweg zwischen „Lutonstraße“ und „Marignanestraße“ in Detmerode; Aufwandsspaltungsbeschluss zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen V 2018/0896 Entscheidung
19 Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Hattorf -Objektbeschluss- V 2018/0843 Entscheidung
20 Planungskosten der Leistungsphase 1-4 für die Sanierung der „Kleinen Halle“ der Freiwilligen Feuerwehr Fallersleben -Planungsbeschluss- V 2019/0995 Entscheidung
21 Wiederwahl des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Nordsteimke V 2019/0981 Entscheidung
22 Neufassung Marktgebührenordnung V 2019/1002 Entscheidung
23 Aktualisierung des Straßenverzeichnisses, jährliche Überprüfung der Anlage 1 zur Straßenreinigungsverordnung gemäß § 12 Absatz 1 Straßenreinigungsverordnung (StrRVO) V 2019/1010 Entscheidung
24 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Nutzungsgebühren für Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Wolfsburg V 2019/1004 Entscheidung
25 Verordnung über die Verkürzung der Schonzeit für Rehwild in der Stadt Wolfsburg V 2019/1011 Entscheidung
26 Ausweisung von Überschwemmungsgebieten des Allerkanals mit Nebengewässern V 2019/0979 Entscheidung
27 Kündigung Mitgliedschaft bei der Regionalen Energieagentur (REA) V 2019/1001 Entscheidung
28 Änderung der Satzung über die Entschädigung von Ratsfrauen und -herren, Mitglieder der Ortsräte, Schiedspersonen, Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung) V 2019/1014 Entscheidung
29 Modernisierungsprogramm Schulen Carl-Hahn-Schule Neubau und Modernisierung des Gebäudeteils A - Mehrkostenvorlage - V 2018/0948 Entscheidung
30 Mehrkosten Generalsanierung Schulzentrum Fallersleben V 2019/0957 Entscheidung
31 Beschaffung von naturwissenschaftlichen Materialien für die neu eingerichtete Sekundarstufe II der Leonardo-da-Vinci-Grund- und Gesamtschule, Fr.-Marc-Str. 2 V 2019/1006 Entscheidung
32 Generalsanierung der Wohltberg-Grundschule - Objektbeschluss - V 2019/0982 Entscheidung
33 Neufassung der Entgeltordnung der Bäderbetriebe V 2018/0949-1 Entscheidung
34 Bäder in Wolfsburg; Haushaltsplan 2019 des Geschäftsbereiches Sport für die Bäderbetriebe der Stadt Wolfsburg V 2018/0950-1 Entscheidung
35 Austausch belastungsreduzierendes Bandensystem in der EisArena V 2018/0937-1 Entscheidung
36 Investitionszuschuss für die DLRG Ortsgruppe Wolfsburg e.V. für die Errichtung eines sog. DLRG-Zentrums V 2019/0963 Entscheidung
37 Sporthallensanierung: Bunte GS Detmerode/BBS Anne-Marie Tausch - Planungsbeschluss - V 2019/1013 Entscheidung
38 Projekt Westhagen - Sanierung und Umbau der ehem. Kirche St. Elisabeth zum "KulturHaus Westhagen" - Objektbeschluss V 2019/0987 Entscheidung
39 Bestandssanierung des DRK Kinder- und Familienzentrum Westhagen V 2018/0907 Entscheidung
40 Anpassungen Nutzungsentgelte Klinische Pathologie V 2018/0901 Entscheidung
41 Umsetzung Bibliothekskonzept: Einführung RFID-Selbstverbuchung V 2019/0999 Entscheidung
42 - ABSETZUNG -Straßenbenennung Baugebiet "Kleekamp", Fallersleben V 2019/1019 Kenntnisnahme
43 Städtepartnerschaft mit Jendouba (Tunesien) V 2019/1020 Entscheidung
44 Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Bürgerdienste, Energie und Umwelt sowie Feuerwehr V 2019/1031 Entscheidung
45 Wolfsburger Entwässerungsbetriebe - kommunale Anstalt der Stadt Wolfsburg (WEB)- Vertreter des Abwasserverbandes Wolfsburg im Verwaltungsrat der WEB - V 2019/1034 Entscheidung
46 Beitritt zum Memorandum „Niedersachsen für Europa“ A 2019/0242 Entscheidung
47 Besetzung im Aufsichtsrat Theater GmbH A 2019/0243 Entscheidung
48 Umbesetzung Beteiligung an städtischer Gesellschaft/Aufsichtsrat A 2019/0244 Entscheidung
49 Umbesetzung im AR der Wolfsburger SchulverpflegungsGmbH A 2019/0278 Entscheidung
50 Annahme von Spenden- und Sponsoringleistungen aus den Jahren 2018 und 2019 V 2019/1036 Entscheidung
Schließung der öffentlichen Sitzung