Haushaltspläne

Die Finanzwirtschaft der Stadtverwaltung

Für welche Projekte und Investitionen gibt die Stadt Geld aus? Welchen Erträgen/Einzahlungen stehen die Aufwendungen/Auszahlungen gegenüber? Diese und noch viele weitere Fragen können durch einen Blick in den Haushaltsplan der Stadt Wolfsburg beantwortet werden.

Der Haushaltsplan liegt auf einem Schreibtisch © Andreas Thiemann

Haushalt 2018 im Rat beschlossen

Der Haushalt 2018 wurde am 14.03.2018 im Rat der Stadt Wolfsburg mit einem Volumen von rund 498 Millionen Euro verabschiedet. Zuvor hat die Verwaltung dem Rat der Stadt in seiner Sitzung am 20.12.2017 den Haushaltsentwurf 2018 zur Beratung vorgelegt. Dieser sah im Ergebnishaushalt 2018 einen Fehlbedarf in Höhe von 50,1 Millionen Euro vor.

In der Beratungsphase zum Haushalt 2018 wurden 50 Ortsrats- und 33 Fraktionsanträge eingebracht. Einschließlich weiterer Veränderungen durch Vorschläge der Verwaltung ergibt sich im Saldo für den Ergebnishaushalt eine Reduzierung des Fehlbedarfes von rund 8,2 Millionen Euro auf nunmehr 41,9 Millionen Euro.

Das Minus wird zum Jahresende 2018 durch die Inanspruchnahme der Überschussrücklage, welche die Stadt in guten Jahren gebildet hat, fiktiv ausgeglichen. Gegenüber der mittelfristigen Finanzplanung aus dem beschlossenen Haushalt 2017 sinkt der Fehlbedarf für das Jahr 2018 von 71,3 Millionen Euro um 29,4 Millionen Euro. Hier wirken sich, neben den kurzfristig bekannt gewordenen Steigerungen der Einkommen- und Umsatzsteueranteile, die schon im Verwaltungsentwurf 2018 eingeplanten Konsolidierungsmaßnahmen, aber auch einmalige ordentliche Erträge aus Gewinnausschüttungen sowie Grundstücksveräußerungen aus. Auch mittelfristig konnte der Fehlbedarf ab 2019 ff. im Vergleich zum Haushalt 2017 jeweils deutlich reduziert werden. Gespart wird im Wesentlichen im Personal- und Sachaufwandsbereich. Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer bleiben auch für 2018 unverändert. Die Eintrittspreise und Entgelte für die städtischen Einrichtungen wurden zum Teil leicht angehoben, bewegen sich im interkommunalen Vergleich aber immer noch am unteren Ende. Der Schwerpunkt der Aufwendungen liegt wie in den zurückliegenden Jahren auch in den Bereichen Soziales mit rund 99,9 Millionen Euro sowie Jugend mit rund 82,7 Millionen Euro. Den beiden größten Aufwandsblöcken stehen Erträge für Soziales und Jugend in Höhe 89,3 Millionen Euro gegenüber (Bundes- und Landesmittel).

Vor dem Hintergrund des erwarteten Fehlbedarfes wurden die veranschlagten Investitionen abermals reduziert. Gegenüber dem Verwaltungsentwurf reduziert sich das Investitionsprogramm um 1,4 Millionen Euro auf 78 Millionen Euro. Im Vergleich zum Haushaltsjahr 2017 wurde das Investitionsvolumen sogar um 46 Millionen gesenkt. Trotz verminderter Ausgaben wird, wie in den Vorjahren, weiter in wichtige Projekte und damit in die Zukunft der Stadt investiert. Dies betrifft die großen Themen Wohnen und Verkehrsinfrastruktur ebenso wie die Erweiterung und den Ausbau von modernen Kindertagesstätten und Schulen sowie die Digitalisierung. Insgesamt werden für Bildungsprogramme rund 30,4 Millionen Euro, für sonstige Infrastruktur rund 19,2 Millionen Euro, für die Bereiche Wohnen und Mobilität rund 11,3 Millionen Euro sowie für Allgemeine Maßnahmen weitere Mittel in Höhe von rund 12,2 Millionen Euro bereitgestellt. Das nunmehr festgelegte Investitionsvolumen 2018 ist anspruchsvoll, aber umsetzbar.

Der selbstauferlegte finanzwirtschaftliche Rahmenbeschluss zum Haushalt 2018, insbesondere die Begrenzung des Fehlbedarfs im Ergebnishaushalt auf 50 Millionen Euro sowie die Begrenzung des Investitionsprogramms auf maximal 80 Millionen Euro, wurde eingehalten.

Die Stadt Wolfsburg war seit einigen Jahren im Kernhaushalt schuldenfrei. Im abgelaufenen Haushaltsjahr 2017 war zur Sicherstellung der Liquidität, die Aufnahme von Liquiditätskrediten erforderlich, die bis zum Jahresende zurückgezahlt werden konnten. Am 20.12.2017 wurde zudem ein Investitionskredit in Höhe von 79 Millionen Euro aus der Kreditermächtigung 2016 aufgenommen. Im Laufe des Haushaltsjahres 2018 ist für die Sicherstellung der Liquidität und zur Finanzierung der Investitionen, bedingt durch weiterhin geringe Gewerbesteuereinzahlungen, die Aufnahme von weiteren Krediten erforderlich. Dazu dient die Kreditermächtigung aus dem Vorjahr in Höhe von 113,5 Millionen Euro, die mit dem Jahresabschluss 2017 übertragen wird, und die neue Kreditermächtigung in der Haushaltssatzung 2018 in Höhe von 59,3 Millionen Euro. Kreditaufnahmen werden nur in der tatsächlich notwendigen Höhe vorgenommen und sind entsprechend im Haushalt 2018 eingeplant. Die damit einhergehenden Zins- und Tilgungsleistungen belasten, wenn auch mit einer noch sehr günstigen „Zinslandschaft“, zukünftige Haushalte zusätzlich und erschweren den Haushaltsausgleich.

Der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit ist zum Jahresabschluss 2017 mit 4,7 Millionen Euro negativ. Auch in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 kann die Stadt Wolfsburg den geplanten Konsum, trotz deutlicher Verbesserung zur mittelfristigen Planung zum Haushalt 2017, nicht durch entsprechende Einzahlungen ausgleichen. Für die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit ist dies ein maßgebliches Kriterium, das deshalb besonders zu beachten ist. Die Genehmigung durch das Nds. Ministerium für Inneres und Sport wurde am 07.06.2018 erteilt. Der Haushalt 2018 tritt nach der Bekanntmachung und öffentlichen Auslegung am 27.06.2018 in Kraft.

Weitere Anstrengungen zum Abbau des strukturellen Defizits der Stadt Wolfsburg und zur nachhaltigen Sicherung der städtischen Finanzwirtschaft sind aus den genannten Gründen weiterhin erforderlich.

Der Haushalt 2018 wird, wie bereits der Haushaltsplan 2017, in interaktiver Form zur Verfügung gestellt (Interaktiver Haushalt). Sie haben die Möglichkeit flexibel durch die Ebenen des Haushalts (Gesamthaushalt, Vorstandsbereiche, Teilhaushalte, Produktgruppen, Produkte) zu navigieren und erhalten dazu jeweils die entsprechenden Haushaltsdaten und Informationen.

Die einzelnen Daten zum Haushalts 2018 sind auch unter www.wolfsburg.de/interaktiverhaushalt zu finden


Auf dieser Seite finden Sie den im Rat der Stadt Wolfsburg am 05.04.2017 beschlossenen Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 mit Finanzplanung bis 2020. Der Haushaltsplan besteht aus insgesamt vier Teilen und kann hier eingesehen, heruntergeladen und ausgedruckt werden.

Der aktuelle Haushalt: 

Haushaltsplan 2018 - Band 1

  • Haushaltssatzung
  • Finanzplan
  • Vorbericht
  • Nettoregie-Betriebe
  • Stellenplan
Das Dokument zum Herunterladen (*PDF - öffnet sich in einem neuen Fenster) 

Haushaltsplan 2018 - Teilhaushalte mit Investitionsprogramm - Band 2

Investitionsprogramm unter anderem mit folgenden Themenbereichen:

  • Vorstandsbereich Oberbürgermeister
  • Vorstandsbereich Erster Stadtrat
  • Vorstandsbereich Jugend, Bildung und Integration
  • Vorstandsbereich Wirtschaft, Digitales und Kultur
  • Vorstandsbereich Stadtbaurat
  • Vorstandsbereich Soziales und Gesundheit, Sport, Klinikum
  • Zukunftsprogramm
Das Dokument zum Herunterladen (*PDF - öffnet sich in einem neuen Fenster)

Haushaltsplan 2018  - Beteiligungsbericht - Band 3

Haushaltsbroschüre

Archiv

Hinweis: Die nachfolgenden Dokumente stehen Ihnen hier im *PDF-Format zur Verfügung und öffnen sich jeweils in einem neuen Fenster. Einige Dateien, z.B. die Jahresabschlüsse, haben eine Dateigröße von 20MB und mehr.


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