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Pressemitteilung vom 14.01.2020

Sicherheit und Ordnung auf Wolfsburgs Straßen

Ordnungsamt zieht Jahresbilanz

Im Jahr 2019 wurden insgesamt 133.195 Verstöße (2018: 131.160, 2017: 104.081; 2016: 111.076) angezeigt. In 16.665 Fällen wurden Bußgeld- und Kostenbescheide erlassen (2018: 17.131, 2017: 14.762, 2016: 15.202). Die Höhe der Buß- und Verwarnungsgelder belief sich 2019 auf insgesamt 3.389.110 Euro (2018: 3.223.770 Euro, 2017: 2.599.520 Euro, 2016: 2.752.050 Euro, 2015: 3.250.571 Euro).

Die Gesamtdaten ergeben sich aus:

A) Kommunale Geschwindigkeitsmessungen
77.824 Geschwindigkeitsverstöße wurden verzeichnet, im Vorjahr waren es 69.497 (2017: 45.147). Daraus folgten 7.123 Bußgeldbescheide (2018: 5.680, 2017: 4.013; 2016: 5.222, 2015: 6.502). 552 Fahrverbote wurden ausgesprochen (2018: 519, 2017: 365, 2016: 530, 2015: 565). Die Geschwindigkeitsmessungen führten zu Verwarnungs- und Bußgeldeinnahmen in Höhe von 2.108.838 Euro (2018: 1.847.780 Euro, 2017: 1.242.815 Euro, 2016: 1.430.574 Euro, 2015: 1.904.261 Euro).

Folgende Spitzengeschwindigkeiten wurden gemessen:

Heinrich-Nordhoff-Straße: 60 km/h (zul. Gesch.) - 143 km/h (max. gesch.) - 83 km/h (Überschreitung) Berliner Brücke: 50 km/h (zul. Gesch.) - 131 km/h (max. Gesch.) - 81 km/h (Überschreitung) Berliner Ring: 50 km/h (zul. Gesch.) - 119 km/h (max. Gesch.) - 69 km/h (Überschreitung) Braunschweiger Straße: 50 km/h (zul. Gesch.) - 118 km/h (max. Gesch.) - 68 km/h (Überschreitung)
K114: 50 km/h (zul. Gesch.) - 118 km/h (max. Gesch.) - 68 km/h (Überschreitung) B 188: 50 km/h (zul. Gesch.) - 108 km/h (max. Gesch.) – 58 km/h (Überschreitung)

Die meisten Geschwindigkeitsverstöße wurden an folgenden Standorten verzeichnet (nach Häufigkeit): Braunschweiger Straße, Berliner Ring, Berliner Brücke, B 188, Heßlinger Straße, Frankfurter Straße, Heinrich-Nordhoff-Straße, Hubertusstraße, Dieselstraße, Brechtorfer Straße

B) Parkverstöße

Im vergangenen Jahr wurden 37.324 Verfahren wegen Parkverstößen eingeleitet (2018: 37.825, 2017: 37.326, 2016: 47.400). 4.253 Bußgeld-und Kostenbescheide wurden erlassen, weil das Verwarnungsgeld nicht gezahlt worden war. (2018: 4.774, 2017: 4.987, 2016: 4.968). Aus den Verfahren resultierten 560.875  Euro Einnahmen (2018: 578.096, 2017: 598.360, 2016: 704.632).

"Die Zahlen der Ordnungswidrigkeitsverfahren in 2019 im Vergleich zu den Vorjahren lässt keine Rückschlüsse auf eine Kehrtwende im Verhalten der Verkehrsteilnehmer*innen zu. Der Rückgang der Verfahren wegen Parkverstößen ist auf Personalengpässe im Bereich der Verkehrsüberwachung zurückführen", erklärt Axel Piepers (Leiter Ordnungsamt).

C) Weitere 18.047 Verfahren

Unter anderem wegen Alkohol- und Betäubungsmittelverstößen, Verkehrsunfällen und Geschwindigkeits- sowie Rotlichtverstößen - brachten die Polizei sowie private Anzeigende (hier: überwiegend Parkverstöße) ins Rollen (2018: 23.838, 2017: 21.608, 2016: 18.209). Daraus folgten über Verwarnungsverfahren hinaus 5.289  Bußgeld- und Kostenbescheide (2018: 6.677, 2017: 5.862, 2016: 5.012, 2015: 5.682) sowie 289  Fahrverbote (2018: 216, 2017: 253, 2016: 229). 719.397 Euro Bußgeld wurden eingenommen (2018: 797.894 Euro, 2017: 758.345 Euro, 2016: 616.844).

Pressemitteilung vom 27.12.2019

Weihnachtsbäume werden abgeholt

Weihnachtsbäume werden nur an den dafür vorgesehen Abfuhrtagen abgeholt. Darauf macht die Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung (WAS) aufmerksam. Die Bäume müssen am jeweiligen Tag morgens bis 6 Uhr an die Gehwege (Fahrbahnrand) beziehungsweise Müllbehälterstandplätze gelegt werden. Weil die Bäume kompostiert werden, muss jeglicher Baumschmuck wie unter anderem Lametta oder Weihnachtskugeln vorher entfernt werden. Die Weihnachtsbäume dürfen nur maximal zwei Meter lang sein. Größere Exemplare sollten vorher auf die entsprechende Länge zersägt werden.

Die Abfuhrtermine im Einzelnen:

• Montag, 06. Januar: Velstove, Brackstedt, Warmenau, Kästorf
• Dienstag, 07. Januar: Stadtmitte, Rothenfelde, Schillerteich, Sandkamp
• Mittwoch, 08. Januar: Hohenstein, Heßlingen, Hageberg komplett, Laagberg
• Donnerstag, 09. Januar: Wohltberg, Ostsiedlung, Hellwinkel, Steimker Berg, Reislingen West und Windberg
• Montag, 13. Januar: Teichbreite mit Bürgerkämpe, Wendschott
• Dienstag, 14. Januar: Eichelkamp, Klieversberg, Köhlerberg, Rabenberg, Neuhaus
• Mittwoch, 15. Januar: Alt-Wolfsburg, Kreuzheide, Tiergartenbreite
• Donnerstag, 16. Januar: Mörse, Große Kley
• Montag, 20. Januar: Almke, Kerksiek
• Dienstag, 21. Januar: Ehmen (ohne Kerksiek)
• Mittwoch, 22. Januar: Fallersleben (Montagtour der Biotonne)
• Donnerstag, 23. Januar: Fallersleben (Dienstagtour der Biotonne)
• Freitag, 24. Januar: Sülfeld
• Montag, 27. Januar: Reislingen Dorf (mit Neubaugebiet) und Reislingen Südwest (ohne Reislingen West und Windberg )
• Dienstag, 28. Januar: Vorsfelde
• Mittwoch, 29. Januar: Barnstorf, Hehlingen, Waldhof
• Donnerstag, 30. Januar: Hattorf, Heiligendorf, Neindorf
• Freitag, 31. Januar: Nordsteimke
• Montag, 03. Februar: Westhagen, Detmerode

Pressemitteilung vom 18.12.2019

Weihnachtsfeiertage und Jahreswechsel

Stadtverwaltung ist in einigen Bereiche nur eingeschränkt erreichbar

Wegen der bevorstehenden Feiertage von Weihnachten bis zum Jahreswechsel gibt es in den verschiedenen Bereichen im Rathaus und den Außenstellen der Stadtverwaltung insbesondere zwischen dem 23. Dezember und dem 3. Januar eingeschränkte Erreichbarkeiten. Grundsätzlich gelten am 23., 27. und 30. Dezember sowie am 2. und 3. Januar die bekannten Öffnungszeiten. Telefonische Informationen sind über das Servicecenter der Stadt Wolfsburg unter der Behördenrufnummer 115 sichergestellt.
Die Stadt- und Ortsteilsprechstellen werden in der Zeit vom 23. Dezember bis einschließlich 3. Januar geschlossen. Die beiden Verwaltungsstellen Fallersleben und Vorsfelde bleiben wie gewohnt geöffnet. Beantragte Personaldokumente können in den Verwaltungsstellen abgeholt werden. In Fallersleben für die Sprechstellen Detmerode, Westhagen, Almke, Barnstorf, Ehmen, Hattorf, Heiligendorf, Mörse, Neindorf und Sülfeld sowie in Vorsfelde für die Sprechstellen Nordstadt, Brackstedt, Hehlingen, Kästorf, Neuhaus, Nordsteimke, Reislingen, Sandkamp, Velstove, Warmenau und Wendschott.

Das Standesamt der Stadt bleibt am Freitag, 27., und am Montag, 30. Dezember, geschlossen. Bereits angemeldete Trauungen finden allerdings statt. Das Einwohnermeldeamt und die Kraftfahrzeug-Zulassungsstelle sind mit Mindeststärke besetzt, arbeiten jedoch am 23., 27. und 30. Dezember nur nach vorheriger Terminvereinbarung, die online, telefonisch über das Service-Center oder direkt am Schalter erfolgen kann. Das Ziehen einer Wartemarke ist an diesen Tagen nicht möglich.

Auch das Ordnungsamt wird in allen Bereichen mit Mindeststärke besetzt sein. Veterinäramt, Umweltamt und Service Center sind zu den üblichen Öffnungszeiten erreichbar, genauso wie der Geschäftsbereich Gesundheit und Soziales. Das Referat Gleichstellung bleibt vom 23. Dezember bis einschließlich 3. Januar geschlossen. Die Abteilung Grundbesitzabgaben im Geschäftsbereich Finanzen in der Schillerpassage 9 bleibt am 27. und 30. Dezember geschlossen.

Die städtischen Kindertagesstätten haben genauso wie alle anderen Kitas zwischen Weihnachten und dem neuen Jahr eine feste Schließzeit. Auch die Jugendeinrichtungen bleiben zwischen den Feiertagen geschlossen. Darüber hinaus bleibt der Eltern-Counter (Elterngeld, Elternbeiträge) in der Pestalozziallee (Erdgeschoss) vom 23. Dezember bis zum 6. Januar geschlossen. Im Geschäftsbereich Schule sind die Bereiche Schülerbeförderung, Schulverpflegung und Schulberatung am 27. und 30. Dezember geschlossen.

Die Kulturinfo im Alvar-Aalto-Kulturhaus und das Institut für Zeitgeschichte in der Goethestraße 10a bleiben vom 23. Dezember bis zum 3. Januar geschlossen, die Musikschule, ebenfalls Goethestraße 10a, darüber hinaus bis einschließlich zum 6. Januar.

Die Stadt empfiehlt auf andere Zeiten auszuweichen. Ab Montag, 6. Januar, läuft der Dienstbetrieb wieder normal und die Bereiche sind zu den allgemeinen Öffnungszeiten wieder erreichbar. Weitere Informationen finden Sie hier.

Pressemitteilung vom 13.12.2019

Eine Arbeit, die nie zu Ende ist

Gleichstellungsbeauftrage Beate Ebeling wird in Ruhestand verabschiedet

Nach neun Jahren als Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Wolfsburg wurde Beate Ebeling in einer Feierstunde im Beisein von Oberbürgermeister Klaus Mohrs und Kolleginnen und Kollegen in den Ruhestand verabschiedet. "Sie setzten sich mit allen Kräften für die Chancengleichheit und die Rechte der Menschen ein, die ihre Hilfe benötigen und nehmen, wenn nötig, dabei auch kein Blatt vor den Mund", sagte Mohrs bei seiner Dankesrede. In diesem Sinne war es Zeit für ein Fazit – auch, wenn das Gespräch mit Ebeling deutlich macht: Der Weg zum Ziel "Gleichstellung" ist ein ständiger Prozess.

Bevor Ebeling im Januar 2011 nach Wolfsburg kam, war sie bereits im Landkreis Wolfenbüttel elf Jahre als Frauenbeauftragte und anschließend als Leitung der Personalabteilung tätig. "Wolfsburg hatte schon seit Langem den Ruf einer modernen, aufstrebenden und familienfreundlichen Stadt. Hier das Thema Gleichstellung voranzutreiben, hat mich total gereizt", erinnert sich die gebürtige Gifhornerin. Beinahe eine Dekade war Ebeling im Amt –in dieser Zeit haben sich die Inhalte ihrer Arbeit durchaus gewandelt: "Es gibt Themen, die mich schon vor über 20 Jahren beschäftigt haben, wie beispielsweise Gewalt gegen Frauen oder der Gehaltsunterschied zwischen Männern und Frauen. Diese Themen sind nach wie vor aktuell: Zwar wurden neue Hilfesysteme geschaffen, aber an der Grundproblematik hat sich leider nicht viel verändert. Andere Punkte sind in den letzten Jahren neu dazugekommen, zum Beispiel die Digitalisierung: Wie wirkt sich diese auf das Leben und den Arbeitsmarkt, insbesondere auch für Frauen, aus? Das sind Fragen, die unsere Arbeit in den vergangenen Jahren zunehmend geprägt haben."

Gefragt nach den größten Erfolgen in ihrer Amtszeit zeigt sich Ebeling pragmatisch: "Ich glaube, Erfolge haben immer auch etwas mit den Herausforderungen zu tun, die noch zu bewältigen sind." So wurde in Wolfsburg in 2019 erfolgreich die Fachstelle für Täterarbeit im Rahmen häuslicher Gewalt gemeinsam mit den Landkreisen Gifhorn und Helmstedt installiert. "Dafür haben wir hier vor Ort und gemeinsam mit dem Arbeitskreis fünf Jahre lang gearbeitet", berichtet Ebeling. "Es freut mich sehr, dass ich dieses Projekt noch zu Ende bringen konnte. Aber damit ist es noch nicht getan: Die Beratungsstelle muss weiter begleitet und beworben werden. Im Moment gibt es auch noch ein paar Hindernisse bei der Übermittlung von Täterdaten, um unseren proaktiven Ansatz umzusetzen. Es wird noch dauern, bis sich das Angebot fest etabliert hat."

Neben ihrer Tätigkeit im Rathaus war Ebeling als Mitglied der Kommission der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten im Deutschen Städtetag sowie von 2012 bis 2018 als Bundessprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros und Gleichstellungsstellen tätig. Die Durchführung der Bundeskonferenz der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten im Mai 2017 war für Ebeling ein Höhepunkt ihrer Amtszeit. Fast 400 kommunale Gleichstellungsbeauftragte und Cornelia Rundt, die damalige niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migration, kamen nach Wolfsburg, um gleichstellungspolitische Themen zu diskutieren. "Für mich war es ein persönliches Highlight, die Bundeskonferenz hier durchführen zu können – auch dank der finanziellen Mithilfe der Stadt und der Unterstützung des Oberbürgermeisters."

Zum 1. Januar übernimmt Antje Biniek, die seit 2014 im Geschäftsbereich Jugend der Stadt tätig ist, das Amt der Gleichstellungsbeauftragten. Was erwartet die Nachfolgerin – und wie weit sind wir heute schon in Sachen Gleichstellung? "Es existieren zwar diverse rechtliche Vorschriften, die Gleichstellung theoretisch ermöglichen, aber praktisch sind sie noch nicht hinreichend umgesetzt", erklärt Ebeling. "Daher wird es auch noch lange dauern, bis wir diese ‚alten‘ Themen losgeworden sind, bis wir nicht mehr drüber reden müssen, dass Frauen in bestimmten Berufen weniger verdienen als Männer oder dass die Kindererziehung immer noch traditionell in der Hauptsache bei der Frau gesehen wird. Hier gibt es zwar leichte Veränderungen und es sind immer mehr Männer bereit, Familienpflichten zu übernehmen. Aber Statistiken zeigen, dass es ihr immer noch ein Ungleichgewicht gibt, das sich tatsächlich nur ausgesprochen langsam verändert. Oder was die Diskussionen um die Paragrafen 218 und 219a Strafgesetzbuch betrifft: Wenn die bloße Information darüber, dass eine Ärztin oder ein Arzt Abtreibungen durchführt, als Werbung aufgefasst und den Frauen dadurch letztlich unterstellt wird, nicht in der Lage zu sein, eigenständige Entscheidungen zu treffen – dann ist das eine Haltung, die erschreckend und nicht nachvollziehbar ist. In meinen Augen ist es extrem rückwärtsgewandt, Frauen die Fähigkeit abzuschreiben, verantwortungsvoll für sich alleine überlegen und entscheiden zu können. Diese Themen werden auch meine Nachfolgerin noch beschäftigen."

Eine steigende Bedeutung misst Ebeling auch weiteren Problemstellungen zu, wie etwa der Frage nach dem Umgang mit dem dritten Geschlecht oder dem Spannungsfeld Mehrfachdiskriminierung. "Was heißt es, Frau oder Mann zu sein? Alt oder jung? Aus Deutschland oder einem anderen Land? Auch dieses Thema kann und wird zünftige Generationen noch bewegen", erläutert Ebeling und fügt an: "Die Arbeit ist einfach nie zu Ende, das Ziel Gleichberechtigung ist noch nicht vollends erreicht. Erfolge sind immer nur Zwischenschritte. Und das ist vielleicht auch die größte Herausforderung in diesem Job: Dass er einfach nie zu Ende ist."

Für Beate Ebeling heißt es jetzt dennoch, Abschied zu nehmen. "Natürlich freue ich mich auf den Ruhestand, denn ich habe es mir ja selber ausgesucht. Aber ohne Frage gibt es auch das weinende Auge, denn ich habe den Job gerne gemacht und mit tollen Menschen zusammengearbeitet. Allerdings freue ich mich darauf, jetzt viel gemeinsam mit meinem Mann unternehmen zu können." Außerdem wolle sie fortan mehr Zeit in ihrem "zweiten Wohnzimmer", ihrem Garten, verbringen und ihre Hobbies – zu denen neben der Gartenkultur die Malerei zählt – wieder aktiv verfolgen.

Vermissen werde sie vor allem Kolleginnen und Kollegen, Mitstreiterinnen und Mitstreiter: "Diese Arbeit lebt vom menschlichen Kontakt – das ist nichts, was man im Büro für sich alleine machen kann. Es gibt auch immer wieder Unbelehrbarkeit, die irgendwann nur noch mit Humor zu nehmen ist. In den vergangenen Jahren habe ich all das erlebt – witzige, traurige und berührende Momente."

Pressemitteilung vom 19.11.2019

Eigenes Planungsinstrument entwickelt

Geolis zeigt online, wo welche Ladeinfrastruktur im Stadtgebiet vorhanden ist

Die Stadt Wolfsburg hat ihr Informations- und Planungsinstrument für Ladeinfrastruktur im Stadtgebiet weiterentwickelt. Das sogenannte GEOLIS-System besteht aus zwei Anwendungen. Seit Anfang 2019 werden der aktuelle Bestand sowie Planungen für öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur erfasst. Die hierfür notwendigen Daten werden von den meisten Ladesäulenbetreibern aus Wolfsburg selbst gepflegt.

Der Ladeinfrastrukturbestand ist öffentlich einsehbar, Daten zu Planungen dienen den Betreibern untereinander als Arbeitsgrundlage für die Weiterentwicklung von Ladeinfrastruktur. "Wir konnten bereits ein Netzwerk aus den wesentlichen Akteuren und Multiplikatoren in der Stadt wie der Volkswagen AG, den Wohnungsbauunternehmen, den Stadtwerken, den Wirtschaftsförderungsgesellschaften und dem Netzbetreiber etablieren, in dem sich zu Bestand und Planungen für Ladeinfrastruktur ausgetauscht wird. Mit dem GEOLIS können die Informationen präzise im Geoinformationssystem abgebildet werden. Eine abgestimmte Weiterentwicklung der Ladeinfrastruktur wird somit möglich", erklärt Ralf Sygusch, Leiter des Referates Strategische Planung, Stadtentwicklung, Statistik, welches das GEOLIS gemeinsam mit dem Geschäftsbereich Informationstechnologie der Stadt umgesetzt hat.

Jetzt hat die Stadt Wolfsburg das GEOLIS um eine neue Funktion erweitert. Aus Einzelwerten von Strukturdaten, die wie Schichten übereinander gelegt werden, errechnet das System alle 100 mal 100 Meter auf der Stadtkarte einen Gesamtwert, der das Potenzial für neue Ladeinfrastruktur angibt. Aus den jeweiligen Gesamtwerten wird eine grafische Darstellung - eine sogenannte Heatmap - generiert, deren Farbverlauf an ein Wärmebild erinnert. Tiefrote Bereiche zeigen ein hohes Potenzial für künftige, öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur.

Für die Einzelwerte greift das GEOLIS, das auf dem Geoinformationssystem der Stadt basiert, auf Strukturdaten zurück. Dazu zählen die Bevölkerungsdichte im Geschosswohnungsbau, die Verkaufsfläche des Einzelhandels, Daten zur Anzahl von Transformatoren des Netzbetreibers, die Anzahl der Beschäftigten Personen am Arbeitsort, Parkplätze, das Verkehrsaufkommen sowie die Anschlussstellen von Autobahnen.

Kommen in einer 100 mal 100 Meter-Zelle also zum Beispiel viele Parkplätze, eine hohe Einwohnerdichte, ein Einzelhandelsangebot und genügend Stromnetzkapazitäten zusammen, wächst der Gesamtwert (Heatwert) der Zelle und damit das Potenzial für neue Ladeinfrastruktur. Werte einer Zelle beeinflussen auch Werte von Nachbarzellen, um praxisnahe Umkreise um punktuelle Abfragen zu ermöglichen.

Besteht beispielsweise ein Parkplatz in Autobahnnähe, ist dieser Wert nicht nur in einem 100 mal 100 Meter-Radius interessant, sondern abgeschwächt auch darüber hinaus. Bisher sind die Einzelwerte gleich gewichtet, ein Parkplatz also für den Gesamtwert je Zelle genauso bedeutend wie ein Einzelhandelsangebot. Ob eine andere Gewichtung nötig wird, sollen Erfahrungen mit dem System zeigen. Bisher bildet das GEOLIS Bedarfe für Schnelladeinfrastruktur (ab 50 Kilowatt Ladeleistung) ab. Im nächsten Schritt soll eine Heatmap auch die Bedarfe für Normalladepunkte zeigen. Hierfür werden wiederrum teils andere Einzelwerte in die Berechnung einbezogen.

"Mit der Darstellung des Bestands an Ladepunkten wollen wir ein Informationsangebot für alle Interessierten in und außerhalb Wolfsburgs schaffen. Mit der neuen Heatmap möchten wir für aktuelle und künftige Betreiber und Investoren von Ladeinfrastruktur schnell ersichtlich machen, wo Potenziale für neue Ladepunkte in der Stadt liegen. Ein solches Angebot seitens einer Kommune ist bisher neu", lädt Oberbürgermeister Klaus Mohrs alle Interessierten ein, das Angebot zu nutzen.

Das GEOLIS ist im Stadtplan der Stadt Wolfsburg unter www.wolfsburg.de/stadtplan und dort unter dem Reiter Elektromobilität zu finden. Ab Anfang Dezember 2019 ergänzt die Heatmap dort das Verzeichnis der Bestandsladepunkte.

Die Stadt geht ab 2020 von einer stark steigenden Nachfrage nach Ladepunkten aus. Neben der schon jetzt wachsenden Anzahl an Elektrofahrzeugen in Wolfsburg hat die Stadt gemeinsam mit Volkswagen das strategische Ziel definiert, bis 2025 50 Prozent Elektrofahrzeuge im Fahrzeugbestand erreichen zu können.