Resiliente Innenstädte

Das nächste Treffen der Steuerungsgruppe findet am 06.06.2024 von 16:30 bis voraussichtlich 18:30 Uhr statt. Die Räumlichkeit wird in Kürze bekannt gegeben.

Stadt reicht erste Projektskizzen für das Förderprogramm Resiliente Innenstädte ein

Im Zusammenhang mit dem Förderprogramm Resiliente Innenstädte wird die Stadt Wolfsburg in Kürze zwei Projektskizzen in die Steuerungsgruppe einreichen, die über die Umsetzung der Projekte entscheiden wird. Dabei handelt es sich um das Klimalabor Rathausplatz und die Grüne Oase Innenstadt – Kleistpark. Damit sich die Vorhaben im nächsten Schritt umsetzen lassen, ist dieses Prozedere genauso notwendig wie die Bereitstellung einer Kofinanzierung von 60 Prozent aus dem städtischen Haushalt. Über die Finanzierung sowie politische Unterstützung beider Projektideen wird der Rat der Stadt Wolfsburg in seiner Sitzung am 28. Juni entscheiden.

„Mit dem Einbringen der Projektskizzen kommen wir nun einen entscheidenden Schritt weiter, um in der Innenstadt die Vorhaben für die Bevölkerung bald auch sichtbar und erlebbar zu machen. Das ist der nächste Schritt zur Attraktivierung unserer Innenstadt“, bekräftigte Oberbürgermeister Dennis Weilmann. „Durch die geplanten Umgestaltungen soll die Innenstadt wieder ein Stück grüner, ökologischer werden und mehr Aufenthaltsqualität erhalten“, ergänzt Erster Stadtrat und Stadtbaurat Kai-Uwe Hirschheide.

Hinsichtlich des Rathausplatzes strebt die Stadt in einem ersten Projekt eine Neugestaltung an. Derzeit ist der Platz hochversiegelt und in seiner Aufenthaltsqualität eingeschränkt. Ziel des Projektes Klimalabor Rathausplatz ist eine klimaangepasste Umgestaltung, funktionale Neuordnung und zeitgemäße gestalterische sowie repräsentative Weiterentwicklung des Platzes. Leitbild ist die Steigerung der Aufenthaltsqualität, indem ein Ort der Begegnung und Kommunikation sowie für temporäre Veranstaltungen geschaffen wird.

Als weiteres Vorhaben soll die Grünanlage Kleistpark umgestaltet werden. Der Kleistpark ist mittlerweile in die Jahre gekommen und hat an Attraktivität verloren. Ziel ist es, den Park zu einer grünen Oase mit hoher Aufenthaltsqualität sowie vielfältigen Freiraumangeboten zu entwickeln. Er soll damit künftig wieder eine innerstädtische Erholungsfunktion übernehmen. Darüber hinaus soll die Grünanlage durch Verbesserung der Zugänglichkeit, des Sicherheitsempfindens und die ökologische Aufwertung attraktiv gestaltet werden. Im Rahmen des Förderprogramms Perspektive Innenstadt wurde bereits ein Gutachterverfahren zur Umgestaltung des Kleistparks durchgeführt. An diesem Ergebnis soll nun eine vertiefende Entwurfsplanung anknüpfen.

Welche konkreten Projekte darüber hinaus im Zuge des Förderprogramms Resiliente Innenstädte umgesetzt werden, ist derzeit noch offen. Verwaltung, städtische Tochtergesellschaften, Vereine und Stiftungen sowie niedersächsische Quartiersgemeinschaften können sich mit Projektvorschlägen auf die für Wolfsburg reservierten Fördermittel bewerben und eigene Projekte umsetzen. Weitere Informationen zum Förderprogramm Resiliente Innenstädte sind unter wolfsburg.de/RI zu finden.

Hintergründe:

Die Stadt Wolfsburg war im Sommer 2022 erfolgreich in das Förderprogramm Resiliente Innenstädte mit Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für eine langfristige Innenstadtentwicklung aufgenommen worden. Die Fördermittel stehen bis 2027 zur Verfügung und ermöglichen eine sukzessive Umsetzung von mittel- bis langfristigen Projekten zur Aufwertung der Wolfsburger Innenstadt.

Dafür steht ein Förderbudget von maximal 10,5 Millionen Euro zur Verfügung, das sich aus einer 4,2 Millionen Euro Förderung des Landes (40 Prozent) und einem Eigenanteil der Projektträger in Höhe von 6,3 Millionen Euro (60 Prozent) zusammensetzt.

Auf Grundlage einer eigenen Strategie können in der Wolfsburger Innenstadt nun unter Beteiligung einer für das Programm eingerichteten und entscheidungsbefugten Steuerungsgruppe verschiedene Projekte umgesetzt werden. Die Steuerungsgruppe setzt sich aus Vertreter*innen der Verwaltung, der Politik sowie der Stadtgesellschaft zusammen.

Stadt schafft Sprung ins Programm „Resiliente Innenstädte“ – Lob von Ministerin Honé

Das Land Niedersachsen fördert die langfristige Weiterentwicklung der Wolfsburger Innenstadt mit einem Budget von 4,2 Millionen Euro. Einen entsprechenden Förderbescheid übergab Niedersachsens Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Birgit Honé, an Oberbürgermeister Dennis Weilmann. Damit ist Wolfsburg eine von 15 Städten in Niedersachsen, deren Bewerbung für das Programm erfolgreich war.

Mit dem Geld aus dem EFRE-Fonds der Europäischen Union will Wolfsburg die Innenstadt weiter aufwerten. Unter anderem plant die Stadt ein Klimalabor auf dem Rathausplatz, eine "Grüne Oase Innenstadt" als Multifunktionsraum sowie ein klimagerechtes und nachhaltiges Verkehrsnetz für die Innenstadt. Auf Grundlage der Wolfsburger Strategie wird die Stadt nun gemeinsam mit der Wirtschaft, Sozialpartnern und der Zivilgesellschaft Projekte entwickeln und umsetzen.

Ministerin Honé warb für eine nachhaltige Umgestaltung: "Die Neuerfindung der Innenstädte geht nicht von heute auf morgen. Beim Sofortprogramm ,Perspektive Innenstadt!‘ bei dem Wolfsburg mit der Zusage für zwölf Projekte rechnen könne, komme die Hilfe zwar schnell. Doch die Neuentdeckung der Innenstadt als Raum zum Leben, Arbeiten und Genießen für alle braucht neben schneller Reaktion auch einen langen Atem. Das Wolfsburger Konzept benennt mit mehr Grün in der Stadt und nachhaltiger Mobilität hier wichtige Themen", lobte Honé.

Wolfsburgs Oberbürgermeister Dennis Weilmann sieht seine Stadt bereits auf einem guten Weg: "Die Entwicklung unserer Innenstadt ist mir persönlich ein wichtiges Anliegen und wir sind aktuell schon in einem umfassenden Entwicklungsprozess, um sie attraktiver und lebenswerter zu gestalten. Ich freue mich sehr, dass wir vom Land Niedersachsen nun weitere Fördergelder dafür bekommen, um unsere Stadt nun auch langfristig weiterzuentwickeln."

Die Bewerbung im Förderprogramm erfolgte mittels einer entwickelten Strategie. Als fachlicher Input in die Strategieentwicklung wurden drei Workshops zu den Themenfeldern Ökonomie, Ökologie und Soziales mit verschiedenen Interessenvertreter*innen durchgeführt. Als strategische Entwicklungsziele gelten:

1. Die Wolfsburger Innenstadt als gesellschaftliche Mitte stabilisieren.
2. Die Wolfsburger Innenstadt als Vitrine für Digitalisierung, Klimaschutz und Klimaanpassung gestalten.
3. Die Wolfsburger Innenstadt als vielfältigen, multifunktionalen Ort entwickeln.

Programm Resiliente Innenstädte

Das Förderprogramm "Resiliente Innenstädte" unterstützt 15 Städte in Niedersachsen bei der langfristigen Aufwertung ihrer Zentren, darunter auch Wolfsburg und Braunschweig. Die Stadt Wolfsburg erhält bis zum Ende der EU-Förderperiode 2027 ein Budget von 4,2 Millionen Euro aus EFRE-Mitteln. Damit soll die Stadt unter Beteiligung der Wirtschafts- und Sozialpartner sowie der Zivilgesellschaft Projekte zur Attraktivierung der Innenstadt entwickeln. Insgesamt stellt das Land 61,5 Millionen Euro für das Programm zur Verfügung.

• Alternativ können Sie sich das Video über diesen Link direkt bei Youtube anschauen

• Projekte und Maßnahmen, die im Rahmen des Förderprojektes umgesetzt werden, müssen einer übergeordneten, nachhaltigen Strategie entsprechen. Diese Strategie war ebenfalls Grundlage für die Bewerbung um Aufnahme in das Förderprogramm.
• Auf Basis verschiedener Beteiligungsformate würde für Wolfsburg eine Strategie zu den Themen Ökonomie, Ökologie und Soziales entwickelt und folgende Entwicklungsziele für das Zentrum von Wolfsburg formuliert:
• Die Wolfsburger Innenstadt als gesellschaftliche Mitte stabilisieren.
• Die Wolfsburger Innenstadt als Vitrine für Digitalisierung, Klimaschutz und Klimaanpassung gestalten. 
• Die Wolfsburger Innenstadt als vielfältigen, multifunktionalen Ort entwickeln.

Es können sowohl investive als auch nicht-investive Maßnahmen gefördert werden, die zur Umsetzung der Strategie beitragen. Genauere Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten der NBank und des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung (MB).

Die Strategie können Sie im Downloadbereich abrufen.

• Webseite des Niedersächsischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung
• Webseite der NBank

Eine Steuerungsgruppe besteht aus stimmberechtigten Vertreter*innen der Stadtverwaltung, Politik, Wolfsburger Vertreter aus den Handlungsfeldern Ökologie, Ökonomie und Soziales sowie weiteren beratenden Mitgliedern. Das Gremium fungiert als Ansprechpartner für Projektträger, übernimmt die erste Prüfung von eingereicht Projektskizzen und führt die offizielle Förderwürdigkeitsprüfung mittels einer Bewertungstabelle und anhand von Qualitätskriterien durch. 
Als Vorsitzender der Steuerungsgruppe wurde Kai Kronschnabel gewählt. Herr Kronschnabel ist Vorsitzender des Planungs- und Bauausschusses der Stadt Wolfburg und als Vertretung für Kai Kronschnabel wurde Jens Hortmeyer (Vositzender des Strategieausschusses) als stellvertretener Vorsitzender gewählt.

Die Geschäftsordnung steht Ihnen im Downloadbereich zur Verfügung.

Die Entscheidung, ob ein Projekt „es wert ist“, gefördert zu werden oder nicht, hängt von folgenden Kriterien ab:

• Wirksamkeit des Projektes in Bezug auf die in der territorialen Strategie genannten Herausforderungen
• Innovationsgehalt des Projektes für die Innenstadtentwicklung
• Beteiligung verschiedener Akteure und der Zivilgesellschaft in die Projektentwicklung und -umsetzung
• Öffentlichkeitswirkung des Projektes und Übertragbarkeit auf andere Kommunen
• Beitrag zur Umsetzung / Konformität des Projektes zum Entwicklungskonzept Innenstadt
• Nutzung von Chancen der Digitalisierung
• Beitrag des Projektes zu den europäischen Querschnittszielen (Nachhaltige Entwicklung, Gleichstellung, Chancengleichheit, Nichtdiskriminierung und Barrierefreiheit, „Gute Arbeit“)

Neben der Neben der Stadt Wolfsburg kommen folgende Akteure als Zuwendungsempfänger für die beim Land reservierten Mittel in Frage:

• Juristische Personen, die nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind
• Gesellschaften in mehrheitlich kommunalem Eigentum (städtische Tochtergesellschaften)
• Quartiersgemeinschaften gem. dem niedersächsischen Quartiersgesetz

• Entwicklung einer Projektskizze
• Einreichen der Projektskizze für die erste Prüfung durch die Steuerungsgruppe bis zum Stichtag
• Öffentliche Diskussion der Projektskizze in der Steuerungsgruppensitzung (ggf. Überarbeitung der Projektskizze)
• Antragstellung bei der NBank zur Förderfähigkeitsprüfung
• Übermittlung der Antragsunterlagen von der NBank an die Steuerungsgruppe bei Vorliegen aller formalen Voraussetzungen
• Erstellung des Zuwendungsbescheids durch die NBank
• Umsetzung