HAUSHALT DER STADT WOLFSBURG

INFORMATIONEN ZUR FINANZLAGE

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Aktuelle Finanzlage 
Haushaltsentwicklung der Vorjahre



2019 haben der Rat und die Verwaltung der Stadt Wolfsburg eine Haushaltsoptimierung begonnen. Warum?

2019 verabschiedete der Rat der Stadt Wolfsburg den fünften defizitären Haushalt in Folge. Bislang konnte der Fehlbedarf durch Rücklagen ausgeglichen werden. Es zeichnet sich ab, dass die Stadt langfristig mit weniger Einnahmen rechnen muss. Die Sparanstrengungen der letzten Jahre haben nicht ausgereicht. Die Stadtverwaltung muss sich anders aufstellen, damit Wolfsburg weiterhin zukunftsfähig und ein Top-Wirtschaftsstandort mit hoher Lebensqualität bleibt.


Entwicklung der Haushaltsituation in den letzten Jahren

Grüner Pfeil mit der Aufschrift "Sehr hohe Steuereinnahmen"    Nach der wirtschaftlich schwierigen Lage 2008 bis 2010 prosperiert die örtliche Wirtschaft wieder. Wolfsburg wird zur dynamischsten Stadt Deutschlands und muss der wachsenden    Bevölkerung und den Ansprüchen an einen internationalen Wirtschaftsstandort gerecht werden. Dank hoher Gewerbesteuereinnahmen gibt es Rekordhaushalte (zum Beispiel 2014: 474 Mio. Euro), die wichtige Investitionen etwa in Wohnbaugebiete, Verkehrswege, Kitas, Schulen und Freizeiteinrichtungen enthalten. Es können darüber hinaus Rücklagen für schlechte Zeiten gebildet werden. Die Stadt ist eine von wenigen schuldenfreien Kommunen in Deutschland. Die hohen Investitionen sind allerdings in der kurzen Zeit kaum abzuarbeiten.
Grüner Pfeil mit der Aufschrift "Gewerbesteuerausfälle"   Bereits 2014 deutet sich an, dass die Höhe der Gewerbesteuereinnahmen nicht dauerhaft anhalten wird. Im September 2015 wird bekannt, dass Wolfsburg mittelfristig mit deutlich weniger Gewerbesteuern auskommen muss. Die Stadt reagiert unmittelbar mit Einstellungsstopp und Haushaltssperre, um die weitere Entwicklung abzuwarten.
Grüner Pfeil mit der Aufschrift "Sparhaushalte"   Wolfsburg muss sparen: Laufende Kosten werden gesenkt, nicht dringend notwendige Investitionen zurückgefahren bzw. ins Zukunftsprogramm verschoben. Trotz der geringeren Einnahmen stellt auch die Stadt sich für die Zukunft auf: In wichtige Bereiche wie Bildung, Wohnen, Mobilität und Digitalisierung wird weiter investiert. Begonnene (Bau-)Projekte werden weiterverfolgt. Durch neue Gesetze muss die Stadt zusätzlich weitere Aufgaben umsetzen. Haushalts-Defizite können noch über finanzielle Rücklagen aus den Vorjahren ausgeglichen werden.
Grüner Pfeil mit der Aufschrift "Rücklagen aufgebraucht"   Besserung ist noch nicht in Sicht, der Haushalt 2019 wird im fünften Jahr in Folge mit Fehlbedarf geplant. Die Ersparnisse sind aufgebraucht, die Stadt lebt zum Teil auf Kredit bzw. kann die Defizite nur theoretisch (über die Gesamt-Bilanz) ausgleichen. Strukturen, Aufgaben und Prozesse sollen auf den Prüfstand gestellt werden, da die Stadt künftig mit weniger Geld auskommen muss.
Grüner Pfeil mit der Aufschrift "Haushaltsoptimierung"   Neben den internen Sparbemühungen zeigt die externe Analyse auf, wo weitere Sparpotenziale liegen. Klar ist: Die Einsparungen werden viele Veränderungen mit sich bringen, die Alle in der Stadt direkt spüren werden. Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Stadt bleiben erhalten (Kinderbetreuung, Ausbau/Umbau von Schulen, Wohnbauoffensive, Mobilität, Digitalisierung, Sicherheit).
Grüner Pfeil mit der Aufschrift "Nachhaltig gut aufgestellt"   Im zweiten Schritt will sich die Stadtverwaltung ab 2020 modernisieren. Durch moderne Organisationsformen und die Chancen der Digitalisierung soll die Stadtverwaltung noch bürgerfreundlicher und effizienter werden. So kann die Stadt auch mit weniger Einnahmen ein Top-Wirtschaftsstandort mit hoher Lebensqualität, Dynamik und hervorragenden Zukunftschancen bleiben.

Aktuelle Finanzlage

Liniendiagramm der Entwicklung des ordentlichen Ergebnisses
Entwicklung des Jahresergebnisses 
Liniendiagramm Entwicklung der Auszahlungen für Investitionen
 Auszahlungen für Investitionen
Liniendiagramm Entwicklung Schuldenstand für Investitionen
Entwicklung der Kreditaufnahme für Investitionen 
Liniendiagramm Entwicklung der wesentlichen Steuern
Entwicklung der wesentlichen Steuern 
Balkendiagramm Investitionsprogramm 2019
Investionsprogramm 2019 
 

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Ein Würfel mit Fragezeichen in einer Hand; Foto: psdesign1/Fotolia.com © psdesign1/Fotolia.com

Wie läuft der Haushaltsoptimierungs-Prozess ab?

Am 28. März 2019 beschloss der Rat, dass die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) aufgrund ihrer Expertise aus anderen Kommunen beauftragt wird, Strukturen, Aufgaben und Prozesse mit externem Blick auf den Prüfstand zu stellen. Sie wird herausstellen, wo über das bereits Erreichte hinaus Sparpotenziale liegen. Diese werden Ende November erstmals öffentlich vorgestellt. Gemeinsame Aufgabe von Stadtverwaltung und Politik ist es, sie bis zum Frühjahr 2020 zu diskutieren und schließlich aus den erhaltenen Vorschlägen diejenigen auszuwählen, die umgesetzt werden sollen. 2020 müssen 10 bis 15 Millionen Euro eingespart werden, danach weitere 10 bis 25 Mio. Euro, sodass ein Gesamteinsparvolumen von jährlich 25 bis 30 Millionen Euro erzielt werden muss.


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Eine Zeitung mit der Überschrift Aktuelles; Foto: Zerbor/Fotolia.com © Zerbor/Fotolia.com

Neuigkeiten

Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021

Stadt erwartet mehr Möglichkeiten zur Stabilisierung der Finanzsituation

Die Stadt Wolfsburg wird für die Jahre 2020 und 2021 einen Doppelhaushalt aufstellen. Das hat der Rat der Stadt Wolfsburg in seiner Sitzung am 2. Oktober 2019 beschlossen.

"Durch den Doppelhaushalt bieten sich der Stadt mehr Möglichkeiten zur Stabilisierung der Haushaltssituation, insbesondere im Hinblick auf die notwendige dauerhafte Reduzierung des jährlichen Fehlbedarfes bis hin zu einem ausgeglichenen Haushalt. Eine verlässliche Haushaltsplanung sowie längerfristige Festlegungen zu wichtigen Investitionen und deren Finanzierbarkeit, aber auch zur Personalentwicklung, sind für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt Wolfsburg erforderlich. Gleichzeitig behält der Rat der Stadt Wolfsburg auch während des Zweijahresrhythmus sein Etatrecht im vollen Umfang und kann dieses Recht auch unterjährig stets ausüben und beispielsweise durch einen Nachtragshaushalt auf notwendige Änderungen reagieren", erklärt Werner Borcherding, Erster Stadtrat und Kämmerer der Stadt Wolfsburg.

Insbesondere die Umsetzung der bisherigen und künftigen Schwerpunkte, wie Wohnungsbau, Mobilität, Digitalisierung sowie der fortlaufende Ausbau der Kita-, Krippen und Schulinfrastruktur mit daraus abgeleiteten Maßnahmen sind mit einem Doppelhaushalt aufgrund der Langfristigkeit besser zu gestalten.

Weitere Vorteile für einen Doppelhaushalt sind, dass der administrative und politische Aufwand für die Planerstellung und -beratung eines Doppelhaushaltes wesentlich reduziert werden. Im zweiten Haushaltsjahr (2021) entfällt darüber hinaus die sonst übliche vorläufige

Haushaltsführung. Es ist eine sofortige Vollziehung des Haushaltsplanes gegeben. Außerdem erhöht sich die Planungssicherheit deutlich, gerade im freiwilligen Aufgabenbereich und für deren Träger. Bescheide zur Förderung von Vereinen und Verbänden können dann für zwei Jahre erteilt werden.

Auch geplante Investitionen, insbesondere im zweiten Planjahr (2021), können eher vorbereitet und ausgeschrieben werden. Eine schnellere Umsetzung wird so ermöglicht. Verzögerungen durch die vorläufige Haushaltsführung entfallen.

Der Vorschlag für den Doppelhaushalt wird von der Stadtverwaltung in der Ratssitzung im Januar 2020 eingebracht. Dann werden die politischen Gremien diesen beraten, bevor der Doppelhaushalt dann im Frühjahr 2020 im Rat der Stadt beschlossen werden soll.

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Der aktuelle Haushalt: 

Haushaltsplan 2019 - Band 1

  • Haushaltssatzung
  • Finanzplan
  • Vorbericht
  • Nettoregiebetriebe
  • Stellenplan

Das Dokument zum Herunterladen (*PDF - öffnet sich in einem neuen Fenster)

Haushaltsplan 2019 - Band 2

Investitionsprogramm unter anderem mit folgenden Themenbereichen:

  • Vorstandsbereich Oberbürgermeister
  • Vorstandsbereich Erster Stadtrat
  • Vorstandsbereich Jugend, Bildung und Integration
  • Vorstandsbereich Wirtschaft, Digitales und Kultur
  • Vorstandsbereich Stadtbaurat
  • Vorstandsbereich Soziales und Gesundheit, Sport, Klinikum
  • Zukunftsprogramm
Das Dokument zum Herunterladen (*PDF - öffnet sich in einem neuen Fenster)

Haushaltsplan 2019  - Beteiligungsbericht - Band 3



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Archiv

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1 Kommentare

Höhn, Siegfried 07.10.2018 15:33:41

Gratuliere zur Form und zum Inhalt der Berichte, insbesondere zum Beteiligungsbericht. Grosse Fortschritte !

Dies ist kein Kommentar zum politischen Inhalt

Interaktiver Haushalt der Stadt Wolfsburg

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